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Die Stiftung

Jahreshefte zum Stiftungswesen – 9. Jahrgang, 2015

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Bernd Andrick, Matthias Gantenbrink, Gerd Hellmig, Axel Janitzki, Karl-Heinz Muscheler and Markus Schewe

Der Verein Fundare e.V., ein gemeinnütziger Verein zur Förderung des Stiftungswesens, hat es sich zum Ziel gesetzt, zu einer aufblühenden Stiftungskultur in Deutschland beizutragen. Dazu sollen insbesondere die wissenschaftlichen und praktischen Grundlagen des Stiftens erforscht werden. Der Erfüllung dieser Aufgabe dient die Zeitschrift Die Stiftung – Jahreshefte zum Stiftungswesen. Sie beinhaltet in ihrer neunten Ausgabe vor allem die Vorträge, die auf dem von Fundare e.V. veranstalteten 9. Stiftungsrechtstag an der Ruhr-Universität Bochum gehalten wurden. Darüber hinaus haben noch weitere Beiträge Aufnahme gefunden. Es werden nicht nur eingehend zivilrechtliche, sondern auch verwaltungs- und steuerrechtliche Problematiken des Stiftungsrechts beleuchtet. Der Schwerpunkt liegt hierbei auf dem in der Praxis viel diskutierten Thema «Compliance», wobei die aktuellen Themen im Stiftungs- und Stiftungssteuerrecht nicht vernachlässigt werden.

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Beteiligungsrechte und -pflichten im Stiftungsrecht (Prof. Dr. Bernd Andrick)

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Prof� Dr� Bernd Andrick*1 Beteiligungsrechte und -pflichten im Stiftungsrecht I� Einführung II� Rechtsgestaltende Beteiligungen der Stiftungsbehörden 1� Errichtung der selbständigen Stiftung a) Rechtspolitische Entwicklung b) Anerkennung statt Genehmigung c) Voraussetzungen der Anerkennung d) Rechtsschutz 2� Genehmigung und Anzeige der Stiftungsverwaltung a) Grundlage der Genehmigungsvorbehalte b) Prüfungsdichte der Stiftungsbehörde c) Genehmigungspflichtige Vorhaben 3� Zustimmungen und Anhörungen der Stifter a) Unterschiedliche gesetzliche Grundlagen b) Rechtsposition des Stifters I. Einführung So wie in dem Lied von Reinhard May, nach dem die Freiheit über den Wolken wohl grenzenlos sein muss, ist in der Vergangenheit immer wieder der Wunsch nach der größtmöglichen Freiheit des Stifters geäußert worden� Diese Freiheit ist vornehmlich aus dem Grundrecht aus Art� 2 Abs� 1 GG abgeleitet worden, der die Stifterfreiheit verbürge und eine Regelungsfreiheit garantiere1� Abgesehen davon, dass ein daraus abgeleitetes Grundrecht auf Stiftung nicht nur in wesentlichen Bereichen der Literatur, sondern auch in der höchstrichterlichen Rechtsprechung2 Ablehnung erfährt, wäre eine solche grundrechtlich gewährte Freiheit auch nicht schrankenlos, sondern dem Vorbehalt unterworfen, dass die verantwortliche * Prof. Dr. Bernd Andrick ist Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Gelsenkir- chen, Honorarprofessor an der Ruhr-Universität Bochum und Vorstandsmitglied von Fundare e�V� 1 Vgl� Hof, in: v� Campenhausen/Richter, Stiftungsrechts-Handbuch, 4� Aufl�, 2014, § 4 Rn� 19, 21� 2 BVerwG, Urt� v� 9�4�2014–8 C 23/12 juris Rn� 23� Prof. Dr. Bernd Andrick86 Ausübung des Freiheitsrechts nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verst...

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