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Die Stiftung

Jahreshefte zum Stiftungswesen – 9. Jahrgang, 2015

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Edited By Bernd Andrick, Matthias Gantenbrink, Gerd Hellmig, Axel Janitzki, Karl-Heinz Muscheler and Markus Schewe

Der Verein Fundare e.V., ein gemeinnütziger Verein zur Förderung des Stiftungswesens, hat es sich zum Ziel gesetzt, zu einer aufblühenden Stiftungskultur in Deutschland beizutragen. Dazu sollen insbesondere die wissenschaftlichen und praktischen Grundlagen des Stiftens erforscht werden. Der Erfüllung dieser Aufgabe dient die Zeitschrift Die Stiftung – Jahreshefte zum Stiftungswesen. Sie beinhaltet in ihrer neunten Ausgabe vor allem die Vorträge, die auf dem von Fundare e.V. veranstalteten 9. Stiftungsrechtstag an der Ruhr-Universität Bochum gehalten wurden. Darüber hinaus haben noch weitere Beiträge Aufnahme gefunden. Es werden nicht nur eingehend zivilrechtliche, sondern auch verwaltungs- und steuerrechtliche Problematiken des Stiftungsrechts beleuchtet. Der Schwerpunkt liegt hierbei auf dem in der Praxis viel diskutierten Thema «Compliance», wobei die aktuellen Themen im Stiftungs- und Stiftungssteuerrecht nicht vernachlässigt werden.

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Compliance – alter Wein in neuen Schläuchen? (Dr. Sebastian Trappe)

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Dr� Sebastian Trappe*1 Compliance – alter Wein in neuen Schläuchen? I� Definition von Compliance II� Was beinhaltet „Compliance“? 1� Regelung des § 130 OWiG 2� Rechtsprechung 3� Zwischenergebnis III� Compliance und die Haftung für das Fehlverhalten Dritter IV� Zusammenfassung und Schlussbetrachtung In jüngster Zeit hört und liest man immer wieder den Begriff „Compliance“� Während man im Bereich der Medizin unter „Compliance“ die Abfrage der The- rapietreue eines Patienten versteht1, so definiert der Jurist „Compliance“ im All- gemeinen als Einhaltung von Gesetzen und Richtlinien� Insbesondere größere Unternehmen operieren mit diesem Wort, schaffen gar neue Positionen mit klang- vollen Titeln wie dem des „Chief Compliance Officer“� Und trotz der scheinbaren Allgegenwärtigkeit dieses Begriffs ist seine Bedeutung schwer zu fassen� Mit dem folgenden Beitrag soll daher versucht werden, den Begriff der „Compliance“ zu „entmystifizieren“ und greifbarer zu machen, was sich im Kern dahinter verbirgt� I. Definition von „Compliance“ Um sich näher mit einem Begriff auseinandersetzen zu können, stellt sich stets die Frage nach einer Definition� „Compliance“ wird allgemein definiert als die „Gesamtheit aller Maßnahmen zur Gewährleistung der Einhaltung rechtlicher Gebote und des Nichtverstoßens gegen gesetzliche Verbote durch Unternehmen, Organmitglieder und Mitarbeiter“2� * Dr. Sebastian Trappe ist Rechtsanwalt, Fachanwalt für Erbrecht und Partner der Sozietät Trappe & Plottek in Bochum� 1 Siehe Duden, „Compliance“� 2 Baumbach/Hueck/Zöllner/Noack, GmbHG, 20� Aufl� 2013, § 35 Rn� 68a mit Verweis auf Schneider, ZIP 2003, 645� Dr. Sebastian Trappe118 II. Was beinhaltet „Compliance“? Die oben genannte Definition...

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