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Selbstbefreiung von der Ad-hoc-Publizitätspflicht gem. § 15 Abs. 3 WpHG

Legalausnahme oder bewusste Befreiungsentscheidung des Emittenten?

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Katja Bodenhöfer-Alte

Dieses Buch setzt sich mit der Ad-hoc-Publizitätspflicht auseinander, der im Zuge der weltweiten Vernetzung der Kapitalmärkte eine immer größere Bedeutung zukommt, da die Investoren auf die Informationen des Unternehmens angewiesen sind. Zudem hat der EuGH die Publizitätspflicht durch seine Rechtsprechung weiter ausgedehnt. Deshalb wird die Möglichkeit des Unternehmens immer wichtiger, von dem Befreiungstatbestand des § 15 Abs. 3 WpHG Gebrauch machen zu können. Die Autorin untersucht nicht nur die Voraussetzungen, unter denen die Unternehmen von der Befreiung von der Ad-hoc-Publizitätspflicht Gebrauch machen können. Sie stellt auch die Umsetzung der europäischen Richtlinien in das jeweilige nationale Recht im Rahmen eines Rechtsvergleichs den wichtigsten europäischen Rechtsordnungen gegenüber. Danach ist die Selbstbefreiung als Legalausnahme zu qualifizieren und der Emittent muss gerade keine bewusste Entscheidung treffen, ob er von der Befreiungsmöglichkeit Gebrauch machen möchte.

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A. Einführung

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I. Einleitung Auf Ebene der Europäischen Union wird bereits seit den 1970er Jahren versucht, die Transparenz von börsennotierten Unternehmen zugunsten der Aktionäre und Investoren schrittweise zu erhöhen. Ein erster Versuch wurde hierzu mit der Bör- senzulassungsrichtlinie im Jahr 1979 unternommen. Dieser Ansatzpunkt, wonach börsennotierte Unternehmen sog. Insiderinformationen unverzüglich veröffentli- chen müssen, wurde in den Folgejahren stetig weiterentwickelt. Insbesondere das Platzen der Blase am sog. Neuen Markt zu Beginn der 2000er Jahre in Deutschland hat gezeigt, dass die Transparenzanforderungen an die Emittenten noch verbesse- rungswürdig sind. Das heutige Regime zur Ad-hoc-Publizitätspflicht beruht im Wesentlichen auf der Marktmissbrauchsrichtlinie (2003/6/EG) und ihrer Durchführungsverord- nung (2003/124/EG) sowie deren jeweilige Umsetzung in das nationale Recht der Mitgliedsstaaten. In Deutschland erfolgte die Umsetzung durch die Regelung in § 15 Abs. 1 WpHG, die eine der zentralen Normen des deutschen Kapitalmarkt- rechts darstellt. Die Finanzmarktkrise1 des Jahres 2008 hat gezeigt, wie eng die Kapital- und Finanzmärkte rechtlich und ökonomisch miteinander verbunden sind. Die hie- raus resultierenden Risiken, die sich u.a. in der Finanzmarktkrise verwirklicht haben, sollen nach Auffassung des europäischen Gesetzgebers durch eine erhöh- te Berichtspflicht der börsennotierten Unternehmen sowohl über periodische Finanzdaten2 als auch über sonstige wichtige Entwicklungen in Bezug auf das jeweilige Unternehmen früher erkannt und ihnen entgegengewirkt werden. Die erhöhten Anforderungen an die Transparenz führen unweigerlich zu ei- nem Interessenskonflikt zwischen dem Emittenten und dem Anlegerpublikum. Während der Emittent3 grundsätzlich geneigt ist, Informationen – insbesondere...

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