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Selbstbefreiung von der Ad-hoc-Publizitätspflicht gem. § 15 Abs. 3 WpHG

Legalausnahme oder bewusste Befreiungsentscheidung des Emittenten?

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Katja Bodenhöfer-Alte

Dieses Buch setzt sich mit der Ad-hoc-Publizitätspflicht auseinander, der im Zuge der weltweiten Vernetzung der Kapitalmärkte eine immer größere Bedeutung zukommt, da die Investoren auf die Informationen des Unternehmens angewiesen sind. Zudem hat der EuGH die Publizitätspflicht durch seine Rechtsprechung weiter ausgedehnt. Deshalb wird die Möglichkeit des Unternehmens immer wichtiger, von dem Befreiungstatbestand des § 15 Abs. 3 WpHG Gebrauch machen zu können. Die Autorin untersucht nicht nur die Voraussetzungen, unter denen die Unternehmen von der Befreiung von der Ad-hoc-Publizitätspflicht Gebrauch machen können. Sie stellt auch die Umsetzung der europäischen Richtlinien in das jeweilige nationale Recht im Rahmen eines Rechtsvergleichs den wichtigsten europäischen Rechtsordnungen gegenüber. Danach ist die Selbstbefreiung als Legalausnahme zu qualifizieren und der Emittent muss gerade keine bewusste Entscheidung treffen, ob er von der Befreiungsmöglichkeit Gebrauch machen möchte.

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B. Sinn und Zweck der Ad-hoc-Publizitätspflicht nach § 15 WpHG

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23 B. Sinn und Zweck der Ad-hoc- Publizitätspflicht nach § 15 WpHG Sinn und Zweck der Ad-hoc-Publizitätspflicht iSd. § 15 WpHG ist zum einen die Gewährleistung der Funktionsfähigkeit und Integrität der Finanzmärkte so- wie die Effizienz des Kapitalmarkts. Zum anderen ist erklärtes Ziel der Ad-hoc- Publizitätspflicht die Bekämpfung des Insiderhandels6. I. Schutz der Funktionsfähigkeit und der Integrität der Finanzmärkte sowie Kapitalmarkteffizienz Den kapitalmarktrechtlichen Publizitätsvorschriften kommt für die Gewähr- leistung der Funktionsfähigkeit, Effizienz und Integrität der Finanzmärkte große Bedeutung zu, da sie die Versorgung des Marktes mit notwendigen Emit- tenteninformationen gewährleisten7. Dieser Zusammenhang wurde auf euro- päischer Ebene insbesondere durch den Segré-Bericht aus dem Jahr 1966 und den Lamfalussy-Report, benannt nach seinem Vorsitzenden Baron Alexandre Lamfalussy, aus dem Jahr 2000 herausgestellt8. Der Lamfalussy-Report kommt zu dem Ergebnis, dass ein integrierter europäischer Finanzmarkt9 unionsweit einen freien Kapital- und Dienstleistungsverkehr gewährleisten werde10, der auch von der Dienstleistungs- und Kapitalverkehrsfreiheit11 gefordert wird. Danach sind zur Realisierung eines integrierten europäischen Finanzmarkts Publizitätsvorschriften12, ein angemessenes Aufsichtsrecht und ein angemesse- ner Anlegerschutz erforderlich13. 6 Buck-Heeb, Kapitalmarktrecht, S. 110, Rn. 324 ff. 7 Hienzsch, S. 58 f.; Bitter, WM 2007, 1958; Assmann, in: Assmann/Schneider, Kommentar zum WpHG, § 15, Rn. 2; Schröder, S. 35. 8 Wittig, in: Kümpel/Wittig, Bank- und Kapitalmarktrecht, S. 23; Brinckmann, in: Veil, Europäisches Kapitalmarktrecht, § 16, Rn. 1; Schröder, S. 35. 9 Lamfalussy-Report, S. 14; Schröder, S....

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