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Selbstbefreiung von der Ad-hoc-Publizitätspflicht gem. § 15 Abs. 3 WpHG

Legalausnahme oder bewusste Befreiungsentscheidung des Emittenten?

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Katja Bodenhöfer-Alte

Dieses Buch setzt sich mit der Ad-hoc-Publizitätspflicht auseinander, der im Zuge der weltweiten Vernetzung der Kapitalmärkte eine immer größere Bedeutung zukommt, da die Investoren auf die Informationen des Unternehmens angewiesen sind. Zudem hat der EuGH die Publizitätspflicht durch seine Rechtsprechung weiter ausgedehnt. Deshalb wird die Möglichkeit des Unternehmens immer wichtiger, von dem Befreiungstatbestand des § 15 Abs. 3 WpHG Gebrauch machen zu können. Die Autorin untersucht nicht nur die Voraussetzungen, unter denen die Unternehmen von der Befreiung von der Ad-hoc-Publizitätspflicht Gebrauch machen können. Sie stellt auch die Umsetzung der europäischen Richtlinien in das jeweilige nationale Recht im Rahmen eines Rechtsvergleichs den wichtigsten europäischen Rechtsordnungen gegenüber. Danach ist die Selbstbefreiung als Legalausnahme zu qualifizieren und der Emittent muss gerade keine bewusste Entscheidung treffen, ob er von der Befreiungsmöglichkeit Gebrauch machen möchte.

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G. Zusammenfassung und Bewertungder Ergebnisse

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215 G. Zusammenfassung und Bewertung der Ergebnisse Die vorstehende Untersuchung der Befreiung von der Ad-hoc-Publizitätspflicht gem. § 15 Abs. 3 WpHG hat gezeigt, dass sich eine Fülle von rechtlichen Proble- men ergeben können. Für eine erfolgreiche Befreiung von der anlassbezogenen Publizitätspflicht kommt es entscheidend darauf an, dass alle rechtlichen Prob- leme erkannt und gelöst werden können, damit sowohl für den Emittenten bzw. dessen Organe, aber auch für das Anlegerpublikum der erforderliche Grad an Rechtssicherheit erreicht wird. Wegen der bestehenden Rechtsunsicherheit, wann eine Selbstbefreiung von der Ad-hoc-Publizitätspflicht in Anspruch genommen werden kann, ist aus der Perspektive des Emittenten eine laufende anwaltliche Beratung sinnvoll, um den kapitalmarktrechtlichen Pflichten im Zusammenhang mit der Veröffentlichung bzw. der zeitweiligen Befreiung entsprechen zu können. Ferner ist auch eine größere Rechtsklarheit sowohl durch den europäischen als auch durch den nationalen Gesetzgeber wünschenswert937. Vor diesem Hinter- grund ist die EU-Marktmissbrauchsverordnung, die am 3.7.2016 in Kraft treten wird, und in allen Mitgliedstaaten – insbesondere für den Bereich der Ad-hoc- Publizitätspflicht – unmittelbar gelten wird, zu begrüßen. Die Ergebnisse der Un- tersuchung werden nachfolgend noch einmal zusammengefasst: 1. Das Telos der kapitalmarktrechtlichen Ad-hoc-Publizitätspflicht iSd. § 15 Abs. 1 S. 1 WpHG ist der Schutz der Funktionsfähigkeit und der Integrität der Finanzmärkte. Anlegerschutz wird dabei lediglich in Form des kollek- tiven Anlegerschutzes bezweckt. 2. Eine die Ad-hoc-Publizitätspflicht auslösende Insiderinformation iSd. § 13 Abs. 1 S. 1 WpHG kann bereits in einem Ger...

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