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Das Rechtshilfeverfahren in Beweissachen nach 28 U.S.C. § 1782 in der internationalen Handels- und Investitionsschutzschiedsgerichtsbarkeit

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Max Wilhelm Oehm

Der Autor untersucht die Anwendung des US-amerikanischen Rechtshilfeverfahrens nach 28 U.S.C. § 1782 im Kontext der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit. Mit dem Verfahren bietet das US-amerikanische Recht eine der weltweit großzügigsten Möglichkeiten in der internationalen Rechtshilfe. Auf unbürokratische Art und Weise ist es mit Hilfe dieses Verfahrens möglich, eine Discovery nach US-amerikanischem Recht durchzuführen, um Beweise für einen anderswo geführten Hauptprozess zu erlangen. In der Praxis kommt es regelmäßig vor, dass sich Parteien eines internationalen Schiedsverfahrens an US-amerikanische Gerichte wenden und Rechtshilfe nach 28 U.S.C. § 1782 beantragen. Die Anwendung von 28 U.S.C. § 1782 zur Unterstützung von internationalen Schiedsverfahren steht jedoch in einem Spannungsfeld zwischen Nutzen und Missbrauch und ist seit jeher umstritten.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Sommersemester 2015 vom Fachbereich Rechts- und Wirtschaftswissenschaften der Johannes Gutenberg-Universität Mainz als Dis- sertation angenommen. Das Manuskript wurde im April 2015 abgeschlossen, später veröffentlichte Rechtsprechung und Literatur habe ich nur punktuell nachgetragen. Mein Dank gilt all jenen, die mich während der Promotion begleitet und unter- stützt haben, sowohl als fachliche Gesprächspartner als auch durch die notwendige Ablenkung von der Arbeit. In erster Linie bedanke ich mich bei meinem Doktor- vater Herrn Prof. Dr. Peter Huber, an dessen Lehrstuhl ich von 2012–2014 arbeiten durfte. Herr Prof. Huber wusste es stets, die richtige Balance zwischen Interesse an meiner Arbeit und gleichzeitigem Freiraum für meine Forschung zu schaffen. Meinen Kollegen am Lehrstuhl sowie meinen Freunden gilt insgesamt mein Dank. Meine Zeit am Lehrstuhl und in Mainz im Allgemeinen empfand ich als große Be- reicherung. Hervorheben möchte ich Herrn Dr. Ivo Bach, der mir stets als wertvoller Ansprechspartner zur Seite stand. Auch Frau Evelyn Warnke und Herrn Dr. Julian Emmerich möchte ich besonders Danken für die Hilfe beim Korrekturlesen der Arbeit. Zu Dank verpflichtet bin ich weiterhin Herrn Prof. Dr. Urs Gruber für die rasche Erstellung des Zweitgutachtens. Größter Dank gilt meiner Familie, allen voran meinen Eltern, Marianne und Matthias Oehm, ganz allgemein für ihre langjährige und unbedingte Unterstützung und sehr konkret für die große Hilfe beim Korrekturlesen dieser Arbeit. Berlin, Dezember 2015 Max Wilhelm Oehm

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