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Wissensmanagement in der Gesetzlichen Krankenversicherung

Das Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG)

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Laura Lißner

Die Autorin untersucht die Aufgabe und Stellung des Instituts für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) als Wissensmittler zwischen medizinischem Wissensmanagement und juristischer Normsetzung in der Gesundheitsversorgung der gesetzlichen Krankenversicherung. Im Fokus stehen die Zusammenarbeit des Gemeinsamen Bundesausschusses und des IQWiG sowie die daraus resultierenden Auswirkungen. Insbesondere wird geprüft, ob sich die rechtlichen Entscheidungen des GBA in die Bereiche des Risikomanagements und des planerischen Handelns einordnen lassen.

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Teil 4 Auswirkungen des evidenzbasierten Wissensmanagements des IQWiG auf die Normsetzung des GBA

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Der folgende Teil wird sich der Frage nach möglichen Auswirkungen der Emp- fehlungen des IQWiG auf die Normsetzung des GBA und in der Folge auch auf die Rechtsschutzmöglichkeiten sowohl gegen die Normgebung des Ausschusses als auch gegen die Empfehlungen des IQWiG selbst widmen. Das Ziel ist es, das im Rahmen dieser Arbeit skizzierte Modell der Rechtsetzung und der Rechtsan- wendung im Krankenversicherungsrecht zu komplementieren und die besondere Eigenart dieses Rechtsgebiets erneut herauszuarbeiten. Kapitel 12 Pflichten des GBA bei der Normsetzung Den GBA treffen unterschiedliche Pflichten nach der Durchführung eines Wis- sensmanagementprozesses durch das IQWiG und bei dem Erlass von Richtlinien. Grundsätzliche Pflichten, die der GBA beachten muss, sind die Berücksichti- gungspflicht, die Beobachtungspflicht, die Begründungspflicht und die Veröf- fentlichungspflicht. Diese sind gesetzlich verankert und müssen vom höchsten Gremium der Selbstverwaltung befolgt werden. Deren Reichweite ist jedoch nicht festgelegt und geht aus dem Gesetzeswortlaut nicht eindeutig hervor. Sowohl die Berücksichtigungspflicht als auch die Begründungspflicht haben in den Festbe- tragsfestsetzung-Entscheidungen834 des BSG Erweiterungen erfahren. Die Berücksichtigungspflicht der Empfehlungen des IQWiG soll eine Rich- tigkeitsvermutung der Entscheidungsergebnisse des IQWiG nach sich ziehen. Daraufhin wurde die Begründungspflicht des GBA dahingehend erweitert, dass diesen eine starre und unumgehbare Begründungspflicht bei Abweichung von ei- ner einbezogenen Empfehlung des IQWiG treffen soll. Fraglich und im Folgenden zu prüfen ist, ob diese Erweiterungen nachvollzieh- bar und in Anbetracht der doch eigenen Systematik des Krankenversicherungs- recht auch sinnvoll sind. 834 BSG, Urt. v. 01.03.2011,...

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