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Der Handelsvertreter im Nebenberuf gemäß § 92b HGB

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Lutz Jörres

Das Buch widmet sich dem Handelsvertreter im Nebenberuf (§ 92b HGB), einer Ausnahmeerscheinung im Handelsvertreterrecht. Ihm werden wichtige Regelungen, etwa der Ausgleichsanspruch nach § 89b HGB, vorenthalten. Rechtsprechung und Literatur haben diesem Absatzmittler bislang nur wenig Aufmerksamkeit gewidmet. Seine praktische Bedeutung hat aber stark zugenommen. So behandelt die Deutsche Post AG die von ihr mit dem Betrieb sogenannter Postagenturen betrauten Einzelhändler als Handelsvertreter im Nebenberuf. Ausgehend von einer Betrachtung der Entstehungsgeschichte unterzieht der Autor den Inhalt und die praktische Anwendung der Norm einer kritischen Prüfung. Hierbei widmet er sich vor allem der Frage der Abgrenzung zwischen haupt- und nebenberuflicher Handelsvertretertätigkeit.

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E. Veränderung der Rechtsstellung des Handelsvertreters

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147 E. Veränderung der Rechtsstellung des Handelsvertreters In der Tätigkeit des Handelsvertreters für den Unternehmer können sich Verände- rungen ergeben. Die im Zeitpunkt des Vertragsschlusses von den Parteien anvisierte bzw. die tatsächlich zu Beginn des Vertragsverhältnisses ausgeübte Handelsver- tretertätigkeit kann sich im Laufe der Zeit in einer Weise fortentwickeln, dass sie nunmehr in ihrer konkreten Ausprägung mit der ursprünglichen Tätigkeit nicht mehr identisch ist. I. Veränderlichkeit der Qualität der Handelsvertretertätigkeit nach der Verkehrsauffassung Die Qualität der Handelsvertretertätigkeit ist notwendigerweise veränderlich.860 Denn für die Frage, ob eine Vertretertätigkeit im Haupt- oder im Nebenberuf ge- mäß § 92b HGB ausgeübt wird, ist nicht auf die Verhältnisse im Zeitpunkt des Abschlusses des Handelsvertretervertrages abzustellen, sondern auf diejenigen in dem Zeitpunkt, der für das Bestehen oder Nichtbestehen der Rechte aus §§ 87a, 89 und 89b HGB maßgebend ist.861 Hiernach ist die gegenwärtige Rechtsstellung des Handelsvertreters ausschlag- gebend.862 Zu beurteilen sind jeweils die aktuellen Verhältnisse der Vertretertätig- keit in den Augen der Verkehrsauffassung. Dies führt zu der Erkenntnis, dass eine Entwicklung der Vertretertätigkeit nicht nur in eine Richtung, sondern in beide Richtungen, d. h. sowohl vom Neben- zum Hauptberuf als auch vom Haupt- zum Nebenberuf möglich ist.863 Neben der einleitend zu stellenden Frage, unter welchen Voraussetzungen von einer derartigen, rechtlich relevanten Veränderung der Ver- tretertätigkeit auszugehen ist, bedürfen die hierdurch erzeugten Rechtsfolgen für...

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