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Der Handelsvertreter im Nebenberuf gemäß § 92b HGB

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Lutz Jörres

Das Buch widmet sich dem Handelsvertreter im Nebenberuf (§ 92b HGB), einer Ausnahmeerscheinung im Handelsvertreterrecht. Ihm werden wichtige Regelungen, etwa der Ausgleichsanspruch nach § 89b HGB, vorenthalten. Rechtsprechung und Literatur haben diesem Absatzmittler bislang nur wenig Aufmerksamkeit gewidmet. Seine praktische Bedeutung hat aber stark zugenommen. So behandelt die Deutsche Post AG die von ihr mit dem Betrieb sogenannter Postagenturen betrauten Einzelhändler als Handelsvertreter im Nebenberuf. Ausgehend von einer Betrachtung der Entstehungsgeschichte unterzieht der Autor den Inhalt und die praktische Anwendung der Norm einer kritischen Prüfung. Hierbei widmet er sich vor allem der Frage der Abgrenzung zwischen haupt- und nebenberuflicher Handelsvertretertätigkeit.

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F. Geltendmachung der Sonderregelung des § 92b HGB

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185 F. Geltendmachung der Sonderregelung des § 92b HGB Neben die Frage, unter welchen Voraussetzungen eine nebenberufliche Handelsver- tretertätigkeit i.S. des § 92b HGB gegeben ist, treten die praktisch bedeutsame Frage der Geltendmachung dieser Norm sowie Fragen formeller bzw. prozessualer Natur. Im Wesentlichen geht es hierbei darum, wann sich Unternehmer und Handelsver- treter auf die Geltung der Sonderregelung des § 92b Abs. 1 HGB berufen können, auf welche Weise das im konkreten Fall zur Entscheidung berufene Gericht die Haupt- bzw. Nebenberuflichkeit feststellt sowie in welchem Umfang die Parteien für die im Rahmen der Abgrenzung zwischen Haupt- und Nebenberuf relevant werdenden Umstände die Beweislast zu tragen haben. I. Erfordernis der ausdrücklichen Betrauung als Handelsvertreter im Nebenberuf gemäß § 92b Abs. 2 HGB Nach § 92b Abs. 2 HGB kann sich nur der Unternehmer auf Absatz 1 der Norm berufen, der den Handelsvertreter ausdrücklich als Handelsvertreter im Nebenberuf mit der Vermittlung oder dem Abschluss von Geschäften betraut hat. Dieser Regelung lag folgender Gedanke des Gesetzgebers zugrunde:1084 Die Ab- grenzung zwischen der haupt- und nebenberuflichen Handelsvertretertätigkeit könne im Einzelfall erhebliche Probleme bereiten. Um zu verhindern, dass sich die Unternehmer zur Umgehung ihrer Verpflichtungen aus §§ 89 und 89b HGB im Nachhinein auf eine nur nebenberufliche Tätigkeit des Handelsvertreters berufen, sei für eine Geltendmachung der Sonderregelung durch den Unternehmer eine aus- drückliche Betrauung des Handelsvertreters als „Handelsvertreter im Nebenberuf“ zu verlangen. Dies habe zur Konsequenz, dass die Parteien bei Vertragsbeginn die Frage der Haupt- oder Nebenberuflichkeit ausdr...

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