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Der Handelsvertreter im Nebenberuf gemäß § 92b HGB

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Lutz Jörres

Das Buch widmet sich dem Handelsvertreter im Nebenberuf (§ 92b HGB), einer Ausnahmeerscheinung im Handelsvertreterrecht. Ihm werden wichtige Regelungen, etwa der Ausgleichsanspruch nach § 89b HGB, vorenthalten. Rechtsprechung und Literatur haben diesem Absatzmittler bislang nur wenig Aufmerksamkeit gewidmet. Seine praktische Bedeutung hat aber stark zugenommen. So behandelt die Deutsche Post AG die von ihr mit dem Betrieb sogenannter Postagenturen betrauten Einzelhändler als Handelsvertreter im Nebenberuf. Ausgehend von einer Betrachtung der Entstehungsgeschichte unterzieht der Autor den Inhalt und die praktische Anwendung der Norm einer kritischen Prüfung. Hierbei widmet er sich vor allem der Frage der Abgrenzung zwischen haupt- und nebenberuflicher Handelsvertretertätigkeit.

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G. Zusammenfassung und abschließende Stellungnahme

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209 G. Zusammenfassung und abschließende Stellungnahme Der Handelsvertreter im Nebenberuf ist in rechtlicher Hinsicht eine Ausnahmeer- scheinung im Recht der Handelsvertreter. Seine praktische Bedeutung geht indes weit über die der Norm des § 92b HGB ursprünglich zugedachte Sonderrolle hinaus. Für den Unternehmer ist die Anwendung dieser Bestimmung ein wirtschaftlich äußerst vorteilhaftes Instrument zur Gestaltung seiner Vertriebsorganisation. Der Handelsvertreter büßt mit ihrer Anwendung wichtige Schutzbestimmungen des Handelsvertreterrechts ein. Auf diese kann er letztlich nur dann risikolos verzichten, wenn seine Handelsvertretertätigkeit tatsächlich nur „nebenbei“ erfolgt und ohne Relevanz für die Sicherung und Erhaltung seiner Lebensgrundlage ist. Zur Beantwortung der eingangs gestellten Frage, ob die Anwendung der Vor- schrift des § 92b HGB in ihrer jetzigen Form eine Zukunft hat, muss man sich nochmals die nachfolgend zusammengefassten Ergebnisse der Untersuchung der Norm vor Augen führen: Der Gesetzgeber verfolgt mit der Sonderregelung des § 92b HGB das Ziel, den Handelsvertreter im Nebenberuf von denjenigen Vorschriften des Handelsvertre- terrechts auszunehmen, denen die Vorstellung zugrunde liegt, dass es sich bei der Vertretertätigkeit um die Existenzgrundlage des Handelsvertreters handelt. Nach der Vorstellung des Gesetzgebers stehen einem nebenberuflich tätigen Handelsver- treter in ausreichendem Maße anderweitige finanzielle Quellen zur Verfügung. Vor diesem Hintergrund lassen sich (allein) die Abweichungen von den §§ 87a Abs. 1 S. 2 und 89 HGB sowie konsequenterweise auch die Nichtgeltung des § 92a HGB rechtfertigen. Hingegen muss der Ausgleichsanspruch nach § 89b HGB aufgrund des ihm innewohnenden, prägenden Vergütungselements, welches den Gedanken des Sozialschutzes in den...

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