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Haftung von Einigungsstellenmitgliedern

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Julia Pfrogner

Die Autorin erschließt die Haftung von Einigungsstellenmitgliedern erstmals monographisch. Rechtsprechung gibt es bisher keine. Können sich Arbeitgeber und Betriebsrat in mitbestimmungspflichtigen Angelegenheiten nicht einigen, muss die Einigungsstelle angerufen werden, deren Spruch die Einigung der Betriebsparteien ersetzt. Der Schaden bei einem materiell-rechtlichen oder verfahrensrechtlichen Fehlverhalten von Einigungsstellenmitgliedern kann groß sein. Anhand von Beispielsfällen zeigt die Autorin das Schadenspotential von Einigungsstellenverfahren auf und stellt dar, auf welcher Grundlage die Mitglieder haften. Dabei stellt sie die Frage nach Haftungsprivilegierungen sowie der strafrechtlichen Verantwortung der Einigungsstellenmitglieder.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Wintersemester 2015/2016 von der Juristischen Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität als Dissertation angenommen. Lite- ratur und Rechtsprechung sind bis August 2015 berücksichtigt. Meinem Doktorvater Herrn Professor Dr. Volker Rieble möchte ich nicht nur für die hervorragende Betreuung danken, sondern insbesondere dafür, dass er in mir den Wunsch geweckt hat, diese Arbeit überhaupt zu schreiben. Herrn Professor Dr. Richard Giesen danke ich für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens und die Denkanstöße im Doktorandenkolleg. Mein besonderer Dank gilt Frau Eva Heup und Herrn Dr. Dieter Keidel für ihre Unterstützung und ihre wertvollen Anregungen zu dieser Arbeit. Meinen Kollegen am ZAAR möchte ich nicht nur für die spannende und lehr- reiche Zusammenarbeit, sondern vor allem für die stets aufmunternden Worte in schwierigen Phasen und die lustige Zeit, danken. Gewidmet ist die Arbeit meinen Eltern, die mich immer bedingungslos in allem unterstützt und begleitet haben. Meiner Schwester und meiner Oma danke ich für den emotionalen Rückhalt. Besonderer Dank gebührt meinen Großeltern, die mich finanziell unterstützt haben und mich dazu motiviert haben, dem Vorbild meines Opas zu folgen. München, im Oktober 2015 Julia Pfrogner

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