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Die Bedeutung von MAC-Klauseln für den deutschen Unternehmenskaufvertrag

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Alexander Schmoz

Da in Deutschland vom Grundsatz her eine gesetzliche Risikoverteilung vorhanden ist, stellt sich die Frage, welche Bedeutung MAC-Klauseln überhaupt für den deutschen Unternehmenskaufvertrag haben. Vor diesem Hintergrund erläutert dieses Buch systematisch die Bedeutung von letztendlich notwendigen Material Adverse Change-Klauseln (sog. MAC-Klauseln) für den deutschen Unternehmenskaufvertrag. Insbesondere arbeitet der Autor dabei die jeweiligen Stärken und Schwächen der gesetzlichen Risikoverteilung und der vertraglichen Risikoverteilung durch MAC-Klauseln heraus.

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A. Einleitung

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MAC-Klauseln finden sich fast in jedem amerikanischen Unternehmens- kaufvertrag einschließlich öffentlicher Übernahmeangebote.1 MAC steht dabei für „Material Adverse Change“,2 was mit „wesentlich nachteiliger Veränderung“ übersetzt werden kann.3 Die Beliebtheit einer solchen Klausel resultiert aus dem Umstand, dass Risiken, die sich dadurch ergeben können, dass sich ein Unternehmenskauf bzw. ein öffentliches Übernahmeangebot in die Länge ziehen kann und daher eine Zeitspanne existieren kann, in der beim Zielunternehmen eine nachteilige Veränderung eintreten kann, zwischen den Vertragsparteien ver- teilt werden können.4 MAC-Klauseln kommen in amerikanischen Unterneh- menskaufverträgen als Representations and Warranties, im Zusammenhang mit einer speziellen Zusicherung, dass vor der Unterzeichnung oder Vollzug keine wesentlichen Veränderungen eingetreten sind, oder als Closing Con- ditions vor.5 Vor dem Hintergrund, dass im amerikanischen Rechtssystem das Case Law dominiert, es also keine generellen Gesetze gibt, ist auch die Beliebtheit bzw. Notwendigkeit solcher Klauseln verständlich. Da allerdings in Deutsch- land nicht das Case Law dominiert, sondern zumindest vom Grundsatz her ein ausgewogenes gesetzliches System, also auch eine gesetzliche Risikover- teilung, vorhanden ist,6 ist fraglich, welche Bedeutung MAC-Klauseln für den deutschen Unternehmenskaufvertrag haben. Vor diesem Hintergrund soll es Ziel der Arbeit sein, die Bedeutung von MAC-Klauseln für den deut- schen Unternehmenskaufvertrag zu erläutern. Dazu soll in einem ersten Schritt die Ausgangslage, die bei einem Unterneh- menskauf anzutreffen ist, näher dargestellt werden. Mit diesem Verständnis 1 Ähnlich insbesondere Lange, NZG 2005, 454. 2 Vgl. nur Schlößer, RIW 2006, 889. 3 Siehe zur...

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