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Instrumente des individuellen Grundrechtsschutzes in der Russischen Föderation

Eine rechtsvergleichende Betrachtung

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Anne-Kathrin Rühr

Die Autorin widmet sich dem individuellen Grundrechtsschutz in der Russischen Föderation aus fortlaufend rechtsvergleichender Perspektive. Unter Berücksichtigung russischer rechtskultureller Besonderheiten untersucht sie das Grundrechtsverständnis, die verfassungsrechtlichen Vorgaben zum Grundrechtsschutz sowie die einfachrechtlichen Schutzinstrumente in Russland und Deutschland. Zudem beleuchtet die Autorin spezifische Probleme des gerichtlichen Grundrechtsschutzes in der russischen Rechtswirklichkeit. Sie gelangt zu dem Ergebnis, dass sich der russische Grundrechtsschutz normativ, aber auch rechtskulturell in einem anhaltenden Transformationsprozess befindet.

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D. Konkrete individualrechtsschützende Instrumente

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125 D. Konkrete individualrechtsschützende Instrumente Die im vorstehenden Kapitel illustrierte Vielfalt grundrechtssichernder Me- chanismen findet sich im einfachgesetzlichen Grundrechtsschutz wieder. Sein Kernelement bildet – wie im deutschen Recht – der gerichtliche Grund- rechtsschutz. In spezifischer Weise ist damit das Russische Verfassungsgericht betraut. Es entscheidet wie das Bundesverfassungsgericht über Verfassungsbe- schwerden (I.). Vergleichbare Institutionen wurden in einigen Subjekten – in Anlehnung an das Russische Verfassungsgericht – ins Leben gerufen. Jedoch sind sie gegenwärtig noch weit davon entfernt, einen Grundrechtsschutz zu vermitteln, der der Tätigkeit des Russischen Verfassungsgerichts annähernd vergleichbar wäre. Bereits ihre Institutionalisierung ist bei weitem noch nicht abgeschlossen. Zudem werden selbst die bereits über mehrere Jahre bestehen- den Subjektsverfassungsgerichte weder in der Bevölkerung noch von anderen Subjektsorganen tatsächlich als grundrechtsschützende Instanzen wahrge- nommen (II.). Die überwiegende Verantwortung für den gerichtlichen Grundrechtsschutz tragen im Rechtsalltag indes nicht die Verfassungsgerichte, sondern die Fachge- richte. Trotzdem führt die wissenschaftliche Untersuchung ihrer grundrechts- schützenden Tätigkeit bislang in der russischen Literatur überwiegend ein Schattendasein, das nur sehr selten erhellt wird (III.). Flankiert wird der gerichtliche Grundrechtsschutz in Russland zum ei- nen durch eine vom Grundrechtsbetroffenen angestoßene verwaltungsinterne Kontrolle (IV.), die in ihren Grundzügen Ähnlichkeiten zum deutschen Wider- spruchsverfahren aufzuweisen scheint. Zum anderen kann der Betroffene sich an die in besonderer Weise mit den Grundrechtsschutz betraute Staatsanwalt- schaft (V.) sowie an den Menschenrechtsbeauftragten (VI.) wenden. Während sowohl die verwaltungsinterne Kontrolle als auch die rechtsschützende Aufgabe der Staatsanwaltschaft ihren Ursprung bereits im sowjetischen Recht finden,...

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