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Die Sicherung der Widmung öffentlicher Sachen

Eine Untersuchung zur Existenz von Sicherungsinstrumenten nach öffentlichem (Sachen)Recht zur Gewährleistung des widmungsgemäßen Gebrauchs

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Christian Kessen

Ausgangspunkt dieses Buches ist die seit Jahrzehnten im öffentlichen Sachenrecht umstrittene Frage, ob eine Widmung dingliche Rechtsfolgen auslöst. Trotz der gegenläufigen Entscheidung im Hamburger Stadtsiegelfall sind in der Rechtsprechung im Falle widmungswidriger Nutzung einer öffentlichen Sache Störungsbeseitigungsansprüche für den öffentlichen Sachherrn anerkannt worden, die gesetzlich nicht geregelt sind. Hier setzt der Autor an. Er untersucht, ob und welche Sicherungsmöglichkeiten für die diversen öffentlichen Sachen nach öffentlichem (Sachen-)Recht bestehen. Das Straßen- und Wasserrecht stellt gesetzliche Grundlagen für Sicherungsinstrumente bereit. Im Übrigen hat eine Widmung keine sachenrechtliche Wirkung. Insbesondere scheidet Gewohnheitsrecht als Grundlage von Sicherungsinstrumenten aus.

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Die Sicherung der Widmung öffentlicher Sachen Eine Untersuchung zur Existenz von Sicherungsinstrumenten nach öffentlichem (Sachen-)Recht zur Gewährleistung des widmungsgemäßen Gebrauchs Christian Kessen EH S PETER LANG · Academic Research II / 5805 Christian Kessen schloss das Studium der Rechtswissenschaft an der Westfäli- schen Wilhelms-Universität Münster ab und war dort anschließend als Wissen- schaftlicher Mitarbeiter am Kommunalwissenschaftlichen Institut tätig. Ausgangspunkt dieses Buches ist die seit Jahrzehnten im öffentlichen Sachenrecht umstrittene Frage, ob eine Widmung dingliche Rechts-folgen auslöst. Trotz der gegenläufigen Entscheidung im Hamburger Stadtsiegelfall sind in der Rechtsprechung im Falle widmungswidriger Nutzung einer öffentlichen Sache Störungsbeseitigungsansprüche für den öffentlichen Sachherrn anerkannt worden, die gesetzlich nicht geregelt sind. Hier setzt der Autor an. Er untersucht, ob und welche Sicherungsmöglichkeiten für die diver- sen öffentlichen Sachen nach öffentlichem (Sachen-)Recht bestehen. Das Stra- ßen- und Wasserrecht stellt gesetzliche Grundlagen für Sicherungsinstrumente bereit. Im Übrigen hat eine Widmung keine sachenrechtliche Wirkung. Insbeson- dere scheidet Gewohnheitsrecht als Grundlage von Sicherungsinstrumenten aus. www.peterlang.comISBN 978-3-631-67116-0 C h ri st ia n K es se n · D ie S ic h er u n g d er W id m u n g ö ff en tl ic h er S ac h en A C A D EM I C R E S E A R C HPLPL Europäische Hochschulschriften Rechtswissenschaft Die Sicherung der Widmung öffentlicher Sachen Eine Untersuchung zur Existenz von Sicherungsinstrumenten nach öffentlichem (Sachen-)Recht zur Gewährleistung des widmungsgem...

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