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Die Sicherung der Widmung öffentlicher Sachen

Eine Untersuchung zur Existenz von Sicherungsinstrumenten nach öffentlichem (Sachen)Recht zur Gewährleistung des widmungsgemäßen Gebrauchs

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Christian Kessen

Ausgangspunkt dieses Buches ist die seit Jahrzehnten im öffentlichen Sachenrecht umstrittene Frage, ob eine Widmung dingliche Rechtsfolgen auslöst. Trotz der gegenläufigen Entscheidung im Hamburger Stadtsiegelfall sind in der Rechtsprechung im Falle widmungswidriger Nutzung einer öffentlichen Sache Störungsbeseitigungsansprüche für den öffentlichen Sachherrn anerkannt worden, die gesetzlich nicht geregelt sind. Hier setzt der Autor an. Er untersucht, ob und welche Sicherungsmöglichkeiten für die diversen öffentlichen Sachen nach öffentlichem (Sachen-)Recht bestehen. Das Straßen- und Wasserrecht stellt gesetzliche Grundlagen für Sicherungsinstrumente bereit. Im Übrigen hat eine Widmung keine sachenrechtliche Wirkung. Insbesondere scheidet Gewohnheitsrecht als Grundlage von Sicherungsinstrumenten aus.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Wintersemester 2014/15 von der Rechtswis- senschaftlichen Fakultät der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster als Dissertation angenommen. Das Manuskript wurde im Dezember 2014 abge- schlossen. Rechtsprechung und Literatur wurden bis zu diesem Zeitpunkt be- rücksichtigt. Ich möchte mich besonders bei Herrn Prof. Dr. Janbernd Oebbecke für die Betreuung dieser Arbeit, die zügige Erstellung des Erstgutachtens sowie für die Schaffung der exzellenten Forschungsbedingungen am Kommunalwissenschaft- lichen Institut bedanken. Herrn Prof. Dr. Christoph Görisch danke ich für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens. Auch bedanke ich mich bei allen Kolleginnen und Kollegen des Kommu- nalwissenschaftlichen Instituts für die gute Zusammenarbeit, insbesondere bei Dr. Christine Elmers, Dr. Simon Frye, Jasmin Hölscher (LL.M), Dr. Cornelia Jäger, Stefan Lenz, Hannah Reidun Niermann, Frauke Rödel, Dr. Holger Stellhorn, Samira Thiery, Juliane Wessels sowie Dr. André Weßling. Besonderer Dank gebührt ferner Frau Victoria Mair. Ihre Geduld und die mit ihr geführten fachlichen Diskussionen haben wesentlich zur erfolgreichen Bear- beitung des Themas beigetragen. Schließlich bedanke ich mich ganz besonders bei meiner Familie. Sie hat mich während meiner gesamten Ausbildung stets unterstützt und gefördert. Meinen Eltern Werner und Angelika Kessen widme ich diese Arbeit. Düsseldorf, im Herbst 2015 Christian Kessen

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