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Anstaltsbeiräte zwischen normativem Anspruch und tatsächlicher Praxis

Eine empirische Analyse der Beiratstätigkeit an baden-württembergischen Justizvollzugsanstalten

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Julia Prieschl

Anstaltsbeiräte sind von der Vollzugsverwaltung unabhängige Gremien in den Justizvollzugsanstalten, in denen sich Bürger ehrenamtlich engagieren. Ihre Aufgaben, Rechte und Pflichten sind in Baden-Württemberg in § 18 des ersten Justizvollzugsgesetzbuchs geregelt. Die Autorin befasst sich mit der Frage, welche Funktionen den Anstaltsbeiräten in Bezug auf ihre Tätigkeit im Strafvollzug und ihr Wirken in der Gesellschaft auf normativer Ebene zugewiesen werden. Die Praxis der Beiratstätigkeit in Baden-Württemberg wird nach den Angaben der Anstaltsbeiräte beschrieben. Durch Gegenüberstellung von normativem Anspruch und tatsächlicher Praxis zeigt die Autorin die Wirkungsmöglichkeiten der Anstaltsbeiräte im Strafvollzug Baden-Württembergs auf. Sie analysiert vorhandene Schwächen in der Beiratstätigkeit und leitet Vorschläge für Veränderungen auf theoretischer und praktischer Ebene her.

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5. Kapitel: Hypothesen und Definitionen

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Aus der Analyse der Gesetzesmaterialien zum Strafvollzugsgesetz und Justizvoll- zugsgesetzbuch Baden-Württembergs sowie der Ausführungsbestimmungen der Länder lassen sich zusammen mit den Ergebnissen der bisherigen Untersuchungen zur Beiratstätigkeit und des Experteninterviews mit dem zuständigen Referenten im Justizministerium Baden-Württemberg verschiedene Hypothesen über die tatsäch- liche Situation der Anstaltsbeiräte herleiten. Diese Hypothesen können aufgeteilt werden in jene, die die Strukturen der Anstaltsbeiräte innerhalb des Vollzugsgefüges beschreiben, sowie in solche, die sich auf die Wahrnehmung der Aufgaben einerseits und die Inanspruchnahme der Befugnisse durch die Beiräte andererseits beziehen. 1. Die Strukturen des Anstaltsbeirats 1.1 Allgemeine Strukturen Aus den bisherigen Studien zur Beiratstätigkeit ergab sich, dass viele Schwächen der Beiratspraxis auf eine oftmals nur unzureichende Information der Beiräte über die Anforderungen an ihr Ehrenamt zurückzuführen sind. Es ist deshalb besonders wichtig, dass die Beiräte vor Amtsantritt umfassend über ihr Ehrenamt und die damit verbundenen Anforderungen aufgeklärt werden. Diese Information dürfte erheblichen Einfluss auf die Kenntnis der Beiratsmitglieder bezüglich ihrer eigenen Rechtsstellung innerhalb des Vollzugsgefüges haben. Definition „Kenntnis der eigenen Rechtsstellung“: Die Kenntnis der eigenen Rechtsstellung wird darüber definiert, ob ein Beiratsmitglied seine Aufgaben, Rechte und Pflichten kennt. Daneben dürfte auch die Erfahrung der Beiräte, die sie mit zunehmender Dauer der Beiratsmitgliedschaft erlangen, Einfluss auf die Kenntnis der eigenen Rechtsstel- lung haben. Es müssten die Beiräte, die bereits sehr lange Mitglied im Anstaltsbeirat sind und sich im Vollzug entsprechend...

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