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Anstaltsbeiräte zwischen normativem Anspruch und tatsächlicher Praxis

Eine empirische Analyse der Beiratstätigkeit an baden-württembergischen Justizvollzugsanstalten

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Julia Prieschl

Anstaltsbeiräte sind von der Vollzugsverwaltung unabhängige Gremien in den Justizvollzugsanstalten, in denen sich Bürger ehrenamtlich engagieren. Ihre Aufgaben, Rechte und Pflichten sind in Baden-Württemberg in § 18 des ersten Justizvollzugsgesetzbuchs geregelt. Die Autorin befasst sich mit der Frage, welche Funktionen den Anstaltsbeiräten in Bezug auf ihre Tätigkeit im Strafvollzug und ihr Wirken in der Gesellschaft auf normativer Ebene zugewiesen werden. Die Praxis der Beiratstätigkeit in Baden-Württemberg wird nach den Angaben der Anstaltsbeiräte beschrieben. Durch Gegenüberstellung von normativem Anspruch und tatsächlicher Praxis zeigt die Autorin die Wirkungsmöglichkeiten der Anstaltsbeiräte im Strafvollzug Baden-Württembergs auf. Sie analysiert vorhandene Schwächen in der Beiratstätigkeit und leitet Vorschläge für Veränderungen auf theoretischer und praktischer Ebene her.

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Anhang 4: Verwaltungsvorschrift Baden- Württemberg; Stand 01.04.2010

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Anstaltsbeiräte VwV d. JM zum Justizvollzugsgesetzbuch vom 08. März 2010 gültig ab 01. April 2010 – Die Justiz S. 109 – Zu § 18 JVollzGB I BW: 1. Bildung, Aufgabe und Tätigkeit der Anstaltsbeiräte 1.1 Bildung von Anstaltsbeiräten 1.1.1 Bei den selbstständigen Justizvollzugsanstalten werden Beiräte gebildet. Die Auf- gabe des Beirats erstreckt sich auch auf die jeweiligen Außenstellen der Justizvoll- zugsanstalten. 1.1.2 Bei der Justizvollzugsanstalt Heimsheim Außenstelle Jugendstrafanstalt Pforzheim wird ein Beirat mit drei Mitgliedern gebildet. 1.1.3 Der Beirat besteht in der Regel aus drei Mitgliedern. In Justizvollzugsanstalten mit einer Belegungsfähigkeit von mehr als 500 Haftplätzen besteht der Beirat aus fünf Mitgliedern. 1.1.4 Die Mitglieder des Beirats werden für die Dauer von fünf Jahren vom Justizministe- rium bestellt. Die Bestellung erfolgt aus einer Vorschlagsliste, um deren Aufstellung die Anstaltsleiterin oder der Anstaltsleiter, wenn die Justizvollzugsanstalt (maßge- bend ist der Sitz der Hauptanstalt), in einem Stadtkreis liegt, den Gemeinderat, im Übrigen den Kreistag bittet. In der Vorschlagsliste sollen Ersatzmitglieder benannt werden. 1.1.5 Es ist anzustreben, dass dem Beirat je ein Vertreter einer Arbeitnehmer- und Ar- beitgeberorganisation sowie eine in der Sozialarbeit, insbesondere in der Straffäl- ligenhilfe, tätige Persönlichkeit angehören. Dem Beirat sollen Frauen und Männer angehören. Die Mitglieder der Beiräte bei Jugendstrafanstalten sollen in der Erzie- hung junger Menschen erfahren oder dazu befähigt sein. CIV 1.1.6 Außer dem in § 18 Abs. 5 JVollzGB I genannten Personenkreis sind als Mitglieder...

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