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Anstaltsbeiräte zwischen normativem Anspruch und tatsächlicher Praxis

Eine empirische Analyse der Beiratstätigkeit an baden-württembergischen Justizvollzugsanstalten

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Julia Prieschl

Anstaltsbeiräte sind von der Vollzugsverwaltung unabhängige Gremien in den Justizvollzugsanstalten, in denen sich Bürger ehrenamtlich engagieren. Ihre Aufgaben, Rechte und Pflichten sind in Baden-Württemberg in § 18 des ersten Justizvollzugsgesetzbuchs geregelt. Die Autorin befasst sich mit der Frage, welche Funktionen den Anstaltsbeiräten in Bezug auf ihre Tätigkeit im Strafvollzug und ihr Wirken in der Gesellschaft auf normativer Ebene zugewiesen werden. Die Praxis der Beiratstätigkeit in Baden-Württemberg wird nach den Angaben der Anstaltsbeiräte beschrieben. Durch Gegenüberstellung von normativem Anspruch und tatsächlicher Praxis zeigt die Autorin die Wirkungsmöglichkeiten der Anstaltsbeiräte im Strafvollzug Baden-Württembergs auf. Sie analysiert vorhandene Schwächen in der Beiratstätigkeit und leitet Vorschläge für Veränderungen auf theoretischer und praktischer Ebene her.

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Anhang 5: Verwaltungsvorschrift Baden- Württemberg; Stand 23.09.2004

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Anstaltsbeiräte VwV d. JM vom 23. September 2004 (4439/0086) – Die Justiz S. 456 – Bezug: AV d. JM vom 15. Oktober 1997 (4439-IV/9) – Die Justiz S. 476 – zuletzt geändert durch VwV vom 24.07.2006 (Die Justiz 2006, S. 319) I. Das Strafvollzugsgesetz (StVollzG) enthält hierzu folgende Vorschriften: §162 Bildung der Beiräte (1) Bei den Justizvollzugsanstalten sind Beiräte zu bilden. (2) Vollzugsbedienstete dürfen nicht Mitglieder der Beiräte sein. (3) Das Nähere regeln die Länder. §163 Aufgabe der Beiräte Die Mitglieder des Beirats wirken bei der Gestaltung des Vollzugs und bei der Be- treuung der Gefangenen mit. Sie unterstützen den Anstaltsleiter durch Anregungen und Verbesserungsvorschläge und helfen bei der Eingliederung des Gefangenen nach der Entlassung. §164 (1) Die Mitglieder des Beirats können namentlich Wünsche, Anregungen und Beanstandungen entgegennehmen. Sie können sich über die Unterbringung, Be- schäftigung, berufliche Bildung, Verpflegung, ärztliche Versorgung und Behandlung unterrichten sowie die Anstalt und ihre Einrichtungen besichtigen. (2) Die Mitglieder des Beirats können die Gefangenen und Untergebrachten in ihren Räumen aufsuchen. Aussprache und Schriftwechsel werden nicht überwacht. §165 Pflicht zur Verschwiegenheit Die Mitglieder des Beirats sind verpflichtet, außerhalb ihres Amtes über alle An- gelegenheiten, die ihrer Natur nach vertraulich sind, besonders über Namen und Persönlichkeit der Gefangenen und Untergebrachten, Verschwiegenheit zu bewah- ren. Dies gilt auch nach Beendigung ihres Amtes. CX II. Der Anwendungsbereich des StVollzG beschränkt sich auf den Vollzug der Frei- heitsstrafe in Justizvollzugsanstalten und der freiheitsentziehenden...

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