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Anstaltsbeiräte zwischen normativem Anspruch und tatsächlicher Praxis

Eine empirische Analyse der Beiratstätigkeit an baden-württembergischen Justizvollzugsanstalten

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Julia Prieschl

Anstaltsbeiräte sind von der Vollzugsverwaltung unabhängige Gremien in den Justizvollzugsanstalten, in denen sich Bürger ehrenamtlich engagieren. Ihre Aufgaben, Rechte und Pflichten sind in Baden-Württemberg in § 18 des ersten Justizvollzugsgesetzbuchs geregelt. Die Autorin befasst sich mit der Frage, welche Funktionen den Anstaltsbeiräten in Bezug auf ihre Tätigkeit im Strafvollzug und ihr Wirken in der Gesellschaft auf normativer Ebene zugewiesen werden. Die Praxis der Beiratstätigkeit in Baden-Württemberg wird nach den Angaben der Anstaltsbeiräte beschrieben. Durch Gegenüberstellung von normativem Anspruch und tatsächlicher Praxis zeigt die Autorin die Wirkungsmöglichkeiten der Anstaltsbeiräte im Strafvollzug Baden-Württembergs auf. Sie analysiert vorhandene Schwächen in der Beiratstätigkeit und leitet Vorschläge für Veränderungen auf theoretischer und praktischer Ebene her.

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Anhang 6: Verwaltungsvorschrift Sachsen; Stand 27.11.2008

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Anstaltsbeiräte VwV des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz vom 11. Dezember 2001 als geltend bekannt gemacht durch VwV vom 6. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 780) und durch VwV vom 10. Dezember 2007(SächsABl. SDr. S. S 516) VwV als geltend bekannt gemacht durch VwV vom 11. Dezember 2009 (SächsABl. SDr. S. S 2431) [Geändert durch VwV vom 10. November 2008 (SächsJMBl. S. 413) mit Wirkung vom 27. November 2008] Ergänzend zu den bundeseinheitlichen Verwaltungsvorschriften zu § 163 StVollzG wird Folgendes bestimmt: SVV zu § 162 1 (1) Der Beirat besteht aus dem Vorsitzenden, seinem Vertreter und bis zu fünf weiteren Mitgliedern. (2) Die Mitglieder des Beirates wählen aus ihrer Mitte den Vorsitzenden und dessen Stellvertreter. 2 Die Mitglieder werden vom Anstaltsleiter nach Anhörung der regionalen kirchli- chen Einrichtungen und der Verbände der freien Wohlfahrtspflege im Benehmen mit dem zuständigen Landrat oder Oberbürgermeister vorgeschlagen und vom Staatsministerium der Justiz ernannt. Dies gilt nicht für Mitglieder des Landtages, die von diesem benannt werden. 3 (1) Die Amtsdauer der Mitglieder des Beirates endet mit Ende der laufenden Le- gislaturperiode des Landtages. (2) Eine wiederholte Bestellung ist zulässig. (3) Ein Mitglied des Beirates, das seine Pflichten erheblich verletzt, kann seines Amtes enthoben werden. Vor der Entscheidung sind der Betroffene und der Vorsitzende des Beirates zu hören. Bis zur Entscheidung über die Amtsenthe- bung kann das Ruhen der Befugnisse (§ 164 StVollzG) angeordnet werden. Die Entscheidung trifft bei Abgeordneten der...

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