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Das Ein- und Zweikammersystem im deutschen Konstitutionalismus

Eine Studie über die Vor- und Frühformen des heutigen Parlamentarismus

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Claudia Essmann-Bode

Das Buch beinhaltet einen Verfassungsvergleich zwischen den Volksvertretungen der Mitgliedstaaten des Deutschen Bundes von 1815–1866. Der Vergleich umfasst insbesondere die Regelungen der damaligen Verfassungen zu Zusammensetzung der Ein- und Zweikammersysteme, zum Wahlrecht und den Kompetenzen der Landtage. Die Zielsetzung der Autorin liegt in dem Erkenntnisgewinn, ob es sich bei den damaligen Volksvertretungen um Vorläufer des heutigen Parlamentarismus handelte.

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Einführung

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I. Ausgangslage Bei der Gründung eines Staates stellt sich neben anderen staatspolitischen Fragen auch immer die Frage nach der verfassungsrechtlichen Gestaltung. So stand auch auf dem Wiener Kongress, als es um die Neuordnung der deutschen Staaten nach Auflö- sung des Rheinbundes ging, die Frage nach der Ausgestaltung neuer Verfassungen im Vordergrund der Beratungen der 39 deutschen Länder.1 In diesen mitgliedstaat- lichen Monarchien kam es im Laufe der Zeit des Deutschen Bundes sukzessive zum Erlass von Grundgesetzen, in denen als politisches System entweder ein Ein- oder ein Zweikammersystem festgesetzt wurden, wobei sich die meisten Länder für ein Einkammersystem entschieden. Eine solche Bandbreite an unterschiedlichen politischen Ausgestaltungen auf be- grenztem Raum gab es nach Auflösung des Deutschen Bundes in Deutschland nicht mehr und stellt aus heutiger Sicht eine vollkommen außergewöhnliche Situation dar. Die Zeit des Deutschen Bundes ist damit politisch gesehen eine außerordentlich interessante Ära, denn eine derartige Vielfalt divergierender Systeme stellt eine ideale Möglichkeit für einen unmittelbaren Vergleich dar. Hierdurch können Vor- und Nach- teile der unterschiedlichen politischen Ausgestaltungen besonders gut beleuchtet und Rückschlüsse auf aktuelle politische Entscheidungen gezogen werden. Dennoch hat sich bis heute kaum ein Schriftsteller mit der Frage beschäftigt, wie die Vorschriften in den Verfassungen der Einzelstaaten im Hinblick auf die Kammer- systeme beschaffen waren und welche Gemeinsamkeiten und Divergenzen es zwi- schen den Ein- und Zweikammersystemen gab. Viele Schriften befassen sich lediglich mit den heute in einigen Staaten noch vorherrschenden Zweikammersystemen.2 Daneben...

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