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Mehrfach befristete Arbeitsverhältnisse

Zur Problematik der Verlängerung befristeter Arbeitsverhältnisse und der Zulässigkeit von Kettenbefristungen

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Markus Wiese

Das Buch befasst sich mit den Wirksamkeitsvoraussetzungen für die Verlängerung befristeter Arbeitsverhältnisse. Das Hauptaugenmerk liegt auf der Frage, ob sich die Änderung von Arbeitsbedingungen im Zuge der Vertragsverlängerung als befristungsschädlich erweisen kann. Im Fokus steht ferner die Europarechtskonformität von Kettenbefristungen. Der Autor setzt sich dezidiert mit der Entscheidung des EuGH vom 26.01.2012 und der Rechtsprechung des BAG zur rechtsmissbräuchlichen Verwendungsweise von mehrfach befristeten Arbeitsverhältnissen auseinander. Er widmet sich schließlich unter Berücksichtigung des § 41 S. 3 SGB VI der Frage, unter welchen Voraussetzungen die befristete Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses nach Eintritt in das Rentenalter vereinbart werden kann.

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Einleitung und Gang der Untersuchung

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Das befristete Arbeitsverhältnis stellt nicht gerade arbeitsrechtliches Neuland dar, wenn man bedenkt, dass erste Entscheidungen zu dieser Materie bereits Ende der 20er Jahre des vorangegangenen Jahrhunderts ergangen sind�1 Allerdings ist spä- testens mit dem Inkrafttreten des Teilzeit- und Befristungsgesetzes zum 01�01�2001 ein derartiger Anwendungsboom in der Arbeitswelt ausgelöst worden, dass man meinen könnte, das Befristungsrecht sei „neu“ erfunden worden� So belegen die Zahlen des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesagentur für Arbeit, dass der Anteil der befristeten Verträge bei Neueinstellungen von 32 % im Jahr 2001 auf 47 % im ersten Halbjahr 2009 angestiegen ist�2 Damit wird nach aktueller Entwicklung fast jeder zweite Arbeitnehmer in Deutschland zunächst befristet eingestellt�3 Auch aus den Statistiken des Statistischen Bundesamtes zum Thema „Befristete Arbeitsverhältnisse in der Bundesrepublik Deutschland“ geht hervor, dass sich das befristete Arbeitsverhältnis in den vergangenen Jahren gar zum beliebtesten Instrumentarium im Arbeitsvertragsrecht entwickelt hat�4 Nach dem Erhebungs- und Hochrechnungsverfahren im Mikrozensus hatten in Deutschland im Jahr 2011 etwa 2,8 Millionen (8,9 %) der insgesamt 31,6 Millionen abhängig Beschäftigten einen befristeten Arbeitsvertrag�5 Seit 1991 ist die Befristungsquote damit um mehr als 3 % angestiegen�6 Auch wenn Tageszeitungen Anfang August 2014 – unter Berufung auf neue (bislang unveröffentlichte) Auswertungen des Statischen Bundesamtes – vermel- det haben, dass die Zahl der befristet Beschäftigten im Vergleich zu den Vorjahren 1 Siehe zur Rechtsentwicklung die Ausführungen in Kap� 1 auf...

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