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Arbeit auf Abruf im Leiharbeitsverhältnis

Arbeitsvertragliche Gestaltungsmöglichkeiten

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Vera Luickhardt

Personaldienstleister müssen im Bereich der Arbeitnehmerüberlassung (Zeitarbeit/Leiharbeit) den Schutz des Leiharbeitnehmers, aber auch die Flexibilisierungsbedürfnisse des Arbeitsmarktes im Blick haben. Die Autorin untersucht, ob Leiharbeit durch die Kombination mit Arbeit auf Abruf angemessen flexibilisiert werden kann. Sie analysiert die hiermit verbundenen Rechtsfragen und arbeitet sie praxisgerecht auf. Schwerpunkte der Untersuchung sind dabei die Fragestellungen zu Arbeitszeit und Vergütung, Teilzeit und Vollzeit, vorformulierten Arbeitsverträgen und den Tarifverträgen der Zeitarbeitsbranche. Den Schluss bilden arbeitsvertragliche Musterklauseln, die Anregungen für die Umsetzung der gewonnenen Erkenntnisse in der Praxis geben.

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§ 2. Das Leiharbeitsverhältnis

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5§ 2. Das Leiharbeitsverhältnis Die Zulässigkeit und Ausgestaltung eines Arbeitsverhältnisses im Rahmen der Ar- beitnehmerüberlassung richten sich nach dem AÜG. Die Bundesagentur für Arbeit führt das AÜG nach Maßgabe von § 17 Abs. 1 Satz 1 AÜG durch und hat daher zum AÜG eine eigene Geschäftsanweisung (GA AÜG) erlassen, in der sie ihre Auffas- sung und Handhabung zu den einzelnen Vorschriften des AÜG wiedergibt.17 Die Möglichkeit der Arbeitnehmerüberlassung wurde erst im Jahre 1967 eröffnet mit einem Urteil des BVerfG, das die Erweiterung des damals geltenden allgemeinen Vermittlungsmonopols der heutigen Bundesagentur für Arbeit auf Arbeitnehmer- überlassungsverträge als verfassungswidrig angesehen hatte.18 Das AÜG enthält für Arbeitsverhältnisse von überlassenen Arbeitnehmern einige Besonderheiten gegenüber Arbeitsverhältnissen anderer Arbeitnehmer, die bei der Vereinbarung von flexiblen Arbeitszeiten zu beachten sind. Daher werden zunächst diese Beson- derheiten kurz im Überblick dargestellt. A. Begrifflichkeiten Ein Zeitarbeitsunternehmen bzw. ein Arbeitgeber, der einen Arbeitnehmer zur Arbeitsleistung an einen Dritten überlässt, wird als Verleiher, der Arbeitnehmer als Leiharbeitnehmer und der Dritte als Entleiher bezeichnet (vgl. § 1 Abs. 1 Satz 1 AÜG). Der umgangssprachliche Begriff des „Einsatzes“ wird im AÜG durch die Begriffe der „Überlassung“ (§ 9 Nr. 2 Halbs. 1 AÜG) oder der „Tätigkeit“ (§ 11 Abs. 6 Satz 1 AÜG) umschrieben. B. Erlaubnispflicht Der Verleiher benötigt für die Überlassung eines Leiharbeitnehmers im Rahmen seiner wirtschaftlichen Tätigkeit grundsätzlich eine...

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