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Arbeit auf Abruf im Leiharbeitsverhältnis

Arbeitsvertragliche Gestaltungsmöglichkeiten

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Vera Luickhardt

Personaldienstleister müssen im Bereich der Arbeitnehmerüberlassung (Zeitarbeit/Leiharbeit) den Schutz des Leiharbeitnehmers, aber auch die Flexibilisierungsbedürfnisse des Arbeitsmarktes im Blick haben. Die Autorin untersucht, ob Leiharbeit durch die Kombination mit Arbeit auf Abruf angemessen flexibilisiert werden kann. Sie analysiert die hiermit verbundenen Rechtsfragen und arbeitet sie praxisgerecht auf. Schwerpunkte der Untersuchung sind dabei die Fragestellungen zu Arbeitszeit und Vergütung, Teilzeit und Vollzeit, vorformulierten Arbeitsverträgen und den Tarifverträgen der Zeitarbeitsbranche. Den Schluss bilden arbeitsvertragliche Musterklauseln, die Anregungen für die Umsetzung der gewonnenen Erkenntnisse in der Praxis geben.

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§ 4. Arbeit auf Abruf im Leiharbeitsverhältnis

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133 § 4. Arbeit auf Abruf im Leiharbeitsverhältnis Dadurch, dass bei der Arbeit auf Abruf nur die abzurufenden Arbeitsstunden, nicht jedoch die Zeiten zu vergüten sind, in welchen der Arbeitnehmer den Abruf erwar- tet, bringt die Vereinbarung von Abrufarbeit auch aus Sicht eines Verleihers erheb- liche Vorteile mit sich. Angesichts der Besonderheiten des Leiharbeitsverhältnisses stellt sich allerdings die Frage, ob bzw. inwieweit diese Vorteile der Abrufarbeit in einem Leiharbeitsverhältnis in Anspruch genommen werden dürfen. Die Darstel- lung erfolgt nachstehend einheitlich für Teilzeit- und Vollzeit-Leiharbeitnehmer. Soweit sich in Bezug auf eine der Gruppen eine Besonderheit ergibt, wird dies unmittelbar im entsprechenden Abschnitt behandelt. A. Grundsätzliche Zulässigkeit von Abrufarbeit im Leiharbeitsverhältnis So ist bereits im Grundsatz umstritten, ob die Vereinbarung von Abrufarbeit in einem Leiharbeitsverhältnis zulässig ist. I. Literatur und Bundesagentur für Arbeit Einige Stimmen in der Literatur lehnen eine Abrufvereinbarung im Leiharbeitsver- hältnis wegen eines Verstoßes gegen Art. 1 §§ 1 Abs. 2, 3 Abs. 1 Nr. 3 und Nr. 5 AÜG a. F. (Befristungs- und Synchronisationsverbot536) sowie § 4 AFG a. F.537 und § 11 Abs. 4 Satz 2 AÜG generell ab.538 Hierzu berufen sie sich insbesondere auf zwei Urteile des BSG vom 16.12.1976539 und vom 29.7.1992540, das die streitgegenständlichen Abrufver- einbarungen mit Leiharbeitnehmern jeweils für unzulässig gehalten hatte.541 Selbst für die heutige Gesetzeslage halten Ulber, Koch und Lorenz weiterhin an der Unzulässigkeit von Abrufarbeit im Leiharbeitsverhältnis fest und begründen dies...

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