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Mehrfachansässigkeit im Ertragsteuerrecht

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Michael Brandl

Dieses Buch untersucht eines der wichtigsten Ziele im internationalen Steuerrecht: die Vermeidung der doppelten oder mehrfachen Besteuerung von natürlichen oder juristischen Personen. Um eine solche zu verhindern, vereinbaren Staaten im Regelfall so genannte Doppelbesteuerungsabkommen miteinander. Diese orientieren sich regelmäßig am OECD-Musterabkommen. Wenn eine Person in mehr als zwei Staaten ansässig ist, müssen mehrere, jeweils bilateral vereinbarte Abkommen «zusammenwirken», um eine doppelte oder mehrfache Besteuerung zu vermeiden. Der Autor untersucht unter Einbeziehung des OECD-Musterkommentars, inwieweit dies gelingt. Er hinterfragt kritisch die im OECD-Musterkommentar seit dem Jahr 2008 vorgesehene, «neue» Vorgehensweise. Durch spezielle Interpretation des Artikel 4 Absatz 1 Satz 2 des OECD-Musterabkommens soll sowohl eine doppelte oder mehrfache Besteuerung vermieden als auch eine Nichtbesteuerung von Einkünften verhindert werden.

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F. Steuerliche Wirkungen der Mehrfachansässigkeit

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211 F. Steuerliche Wirkungen der Mehrfachansässigkeit Die Mehrfachansässigkeit tritt natürlich nur vereinzelt auf, ist aber nicht abwegig. In solch einem Fall besteht nicht nur die Gefahr der Doppelbesteuerung, sondern sogar der Mehrfachbesteuerung. Wenn drei Staaten von der unbeschränkten Steu- erpflicht ausgehen und jeweils alles besteuern, wäre das für den Pflichtigen fatal. Andererseits könnte sich, wenn entsprechende Abkommen zwischen den Staaten bestehen, diese Mehrfachansässigkeit unter Umständen sogar positiv auf die Steu- erlast auswirken. I. Veränderungen der Steuerlast Das soll nun untersucht werden. In der Realität kommt es natürlich immer auf den konkreten Einzelfall an, also auf die Tatsachen, das nationale Recht und vor allem den exakten Wortlaut der einschlägigen Abkommen zur Vermeidung der Doppelbe- steuerung. Die hier kurz erarbeiteten zwei Fälle dienen nur der Veran schaulichung, sind rein exemplarisch. 1. Natürliche Personen Angenommen der Steuerpflichtige P erfüllt eine nichtselbstständige Tätigkeit bei einem in Österreich ansässigen Unternehmen und verdient 100.000,- € brutto. Er lebt mit seiner Familie in einem Haus in Deutschland, ist aber aufgrund zahlreicher Termine im Jahr mehr als 183 Tage in Österreich, wo er in verschiedenen Hotels übernachtet. Den geringfügigen Rest seiner Arbeit erledigt er von Deutschland aus. In Frankreich leben die Eltern des P, die er ebenso mindestens jeden Monat einmal besucht. Allerdings übernachtet er hier auch in einem Hotel, da die Wohnung der Eltern sehr klein ist. P hat unstrittig in Deutschland nach § 8 AO einen Wohnsitz,...

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