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Vorbeugender und anpassender Klimaschutz in der bauplanungsrechtlichen Abwägung

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Lilian Ehlich

Der Klimaschutz und die Anpassung an die Auswirkungen des Klimawandels stellen eine der größten Herausforderungen unseres Jahrhunderts dar. Dabei kommt den Kommunen bei der Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen eine wichtige Funktion zu. Ihr Handlungsspielraum zum (globalen) Klimaschutz und zur Klimaanpassung im Rahmen des Bauplanungsrechts wird in der Literatur und Rechtsprechung jedoch nicht einheitlich beantwortet. Die Autorin untersucht Rechtsfragen zum kommunalen Gestaltungsspielraum an städtebaulichen Maßnahmen zum vorbeugenden und anpassenden Klimaschutz. Dabei analysiert sie neben den Gestaltungsmöglichkeiten für Neubaugebiete, ob und inwiefern städtebauliche Klimaschutzmaßnahmen im bereits bestehenden Gebäudebestand möglich sind. In ihm besteht wohl das meiste Energieeinsparungspotenzial.

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Sechstes Kapitel: Bauleitung Als Instrument Des Vorsorgenden Und Anpassenden Klimaschutzes

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A. Klimaschutz und Klimaanpassung im Flächennutzungsplan Gemäß § 1 Abs. 2 BauGB ist der Flächennutzungsplan der vorbereitende Bauleitplan. Aus dem Flächennutzungsplan ist der Bebauungsplan zu entwickeln, soweit der Bebauungsplan nicht selbst ausreicht, um die städtebauliche Entwicklung zu ordnen (vgl. § 8 Abs. 2 S. 1 und 2 BauGB). Der Flächennutzungsplan ist für das gesamte Gemeindegebiet in den Grundzügen darzustellen, wobei sich die darzustellende Art der Bodennutzung anhand der beabsichtigen städtebaulichen Entwicklung und den voraussehbaren gemeindlichen Bedürfnissen orientiert (vgl. § 5 Abs. 1 S. 1 BauGB). Damit ist die grobmaschige1093 Beplanung der bodenrechtlichen Nutzung angespro- chen. Den Darstellungen im Flächennutzungsplan kommt zwar grundsätzlich1094 keine rechtsverbindliche, sondern nur eine gemeindeinterne Wirkung zu; dennoch haben sie über das Entwicklungsgebot des § 8 Abs. 2 bis 4 BauGB einen bindenden Einfluss auf die Bauleitplanung.1095 Die Gemeinde legt die konkreten Darstellungen des Flächennutzungsplans selbst fest (vgl. § 2 Abs. 1 S. 1 BauGB). Dies ist Ausfluss ihrer planerischen Gestaltungsfreiheit. Maßgebend für die möglichen Inhalte des Flächennutzungsplans ist § 5 BauGB. Dieser enthält einen Katalog an Darstellungs- möglichkeiten. Die Gemeinde ist dabei jedoch nicht auf die in § 5 BauGB aufge- führten Darstellungsoptionen beschränkt. § 5 Abs. 2 bis 2b BauGB enthält keinen abschließenden Darstellungskatalog1096, was sich unmittelbar aus dem Gesetz durch den Begriff „insbesondere“ im ersten Satzteil des § 5 Abs. 2 BauGB ableiten lässt. Die planerischen Steuerungsmöglichkeiten im Flächennutzungsplan wurden insbeson- dere durch die Klimaschutz-Novelle 2011 zu Gunsten...

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