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Die Prüfung der Verhältnismäßigkeit im Rahmen gebundener Entscheidungen

Zur Berücksichtigung einzelfallbezogener Gerechtigkeits- und Billigkeitserwägungen bei gesetzlich gebundenem Verwaltungshandeln

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Torben Westerhoff

Der Autor befasst sich mit einem Thema an der Schnittstelle von Verwaltungs- und Verfassungsrecht. Ziel ist es, einen Beitrag zu einer umfassenden dogmatischen Aufarbeitung der Verhältnismäßigkeit im Rahmen gebundener Entscheidungen zu leisten. Dabei wird das Spannungsfeld untersucht, das zwischen den Rechtsgrundsätzen der Gewaltenteilung, des Vorrangs des Gesetzes, der Rechtssicherheit und des effektiven Rechtsschutzes auf der einen Seite und dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz auf der anderen Seite existiert. Die Arbeit verdeutlicht, dass die Verhältnismäßigkeit bei gesetzlich gebundenem Verwaltungshandeln nur in den Fällen der «qualifizierten Unverhältnismäßigkeit» geprüft werden darf.

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Danksagung

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Ich möchte mich ganz herzlich bei der Betreuerin meines Promotionsverfahrens Frau Prof. Dr. Anna Leisner-Egensperger, Lehrstuhlinhaberin für Steuerrecht und Öffentliches Recht an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Friedrich- Schiller-Universität Jena, für die intensive Betreuung meiner Dissertation be- danken. Besonderer Dank gebührt zudem Herrn Prof. Dr. Michael Brenner, Lehrstuhlinhaber für Deutsches und Europäisches Verfassungs- und Verwal- tungsrecht an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Friedrich-Schiller- Universität Jena, für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens. Ferner möchte ich mich bei Herrn Prof. Dr. Christian Fischer, Lehrstuhlinhaber für Bürgerliches Recht, Arbeitsrecht, Zivilprozessrecht und Rechtstheorie an der Rechtswissen- schaftlichen Fakultät der Friedrich-Schiller-Universität Jena, für die Unterstüt- zung der Promotionskommission bedanken. Darüber hinaus bedanke ich mich bei allen Mitarbeitern der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Friedrich- Schiller-Universität Jena für die tatkräftige Unterstützung während des gesam- ten Promotionsverfahrens. Ferner danke ich meiner Familie, die es mir ermöglicht hat, Rechtswissen- schaften zu studieren und mir stets mit Unterstützung und Rat zur Seite stand. Zudem möchte ich mich bei meiner Frau Inga Katharina bedanken, dass sie mir stets Zeit und Raum gegeben hat, die Promotion zu einem erfolgreichen Ende zu führen.

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