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Baulärm und Sozialadäquanz

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TOPJUS Rechtsanwälte

Die Autorin beschäftigt sich mit der Problematik Baulärm. Sie stellt übersichtlich die Probleme dar, die sich aus der momentanen Gesetzes- und Rechtsprechungslage ergeben, und arbeitet heraus, wie willkürlich Gerichte gleiche Sachverhalte unterschiedlich behandeln. Auf Basis Ihrer Untersuchung unterbreitet sie einen Gesetzesvorschlag, der für dauerhafte Klarheit bei der Behandlung von Baulärm sorgen soll und somit für alle Beteiligten Rechtssicherheit schafft.

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1. Ziel der Untersuchung

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1„Es gibt vielerlei Lärme. Aber es gibt nur eine Stille.“ Kurt Tucholsky1 1. Ziel der Untersuchung Bauarbeiten jeder Art sind im Regelfall mit einer Geräuschentwicklung durch den Einsatz von Maschinen, Geräten, Fahrzeugen und Werkzeugen verbunden, die als „Baulärm“ dann bezeichnet wird, wenn sich am Bau unbeteiligte2 Dritte3 dadurch belästigt fühlen oder sogar in ihrer Gesundheit bedroht sehen. Dieser „Baulärm“ führt seit vielen Jahrzehnten in der Bundesrepublik Deutschland immer wieder zu Streit zwischen Bauherrn und Baunachbarn4, aber auch Vermietern und Mietern5 sowie Vermietern und Bauherrn6 aufgrund von „lärmbedingten Mietminderungen“, der nicht selten mehrerer Gerichtsinstanzen bis zur Klärung bedarf. Die Schwierig- keiten bei der Suche nach einer rechtskonformen Lösung dieser Streitigkeiten liegen dabei auf der Hand: Einmal ist es die Feststellung der Lärmereignisse selbst, die ex tunc aufgrund der raschen Vergänglichkeit des den Baulärm verursachenden Schalls praktisch nicht mehr möglich ist. Zum anderen unterliegt das bauhandwerkliche Geschehen im Zuge des Baufortschritts einem permanenten Wandel vor Ort und damit auch die Emmissionsstellen und -arten. Damit aber ist eine in die Zukunft ge- richtete „Lärmprognose“ hinsichtlich eines beabsichtigten Bauvorhabens – bezogen auf bestimmte Immissionsorte – praktisch nicht möglich. Und schließlich muss in jedem Urteil, gleich ob auf dem Zivil-, Verwaltungs- oder Strafrechtsweg, eine Befas- sung mit unbestimmten Rechtsbegriffen erfolgen: Die „wesentliche Beeinträchtigung“ gem. § 906 Abs. 2, Satz 1 BGB, die „schädlichen Umwelteinwirkungen“ gem. §§ 3 1 „Zwei Lärme“, in: Die Weltbühne, Ausgabe vom 28.Juli...

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