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Baulärm und Sozialadäquanz

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TOPJUS Rechtsanwälte

Die Autorin beschäftigt sich mit der Problematik Baulärm. Sie stellt übersichtlich die Probleme dar, die sich aus der momentanen Gesetzes- und Rechtsprechungslage ergeben, und arbeitet heraus, wie willkürlich Gerichte gleiche Sachverhalte unterschiedlich behandeln. Auf Basis Ihrer Untersuchung unterbreitet sie einen Gesetzesvorschlag, der für dauerhafte Klarheit bei der Behandlung von Baulärm sorgen soll und somit für alle Beteiligten Rechtssicherheit schafft.

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5. Baulärm-Betroffene und Örtlichkeit

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43 5. Baulärm-Betroffene und Örtlichkeit Eine Baulärm-Beurteilung muss sich zunächst mit den möglicherweise Betroffenen sowie mit der Bau-Örtlichkeit befassen. Nur so kann der Untersuchungsbereich abgegrenzt und die Besonderheit des Bauens als Unikats-Schaffung bzw. des Rück- baus als einmaliges Abbruch-Ereignis auf jeweils einem ganz bestimmten und nur einmalig vorhandenen Baugrundstück186 berücksichtigt werden. 5.1 Baulärm-Betroffenheit Die nachstehende Übersicht zeigt die verschiedenen Adressaten und Möglichkeiten einer Baulärm-Betroffenheit, wobei insoweit eine wesentliche Unterscheidung im Hinblick auf eine (nur) interne Lärmkonfrontation und die externe Lärm-Belastung zu treffen ist: Im ersten Fall spielt die Baulärmproblematik im Hinblick auf die vorgreiflichen Arbeitsschutzregelungen und das Selbstschutzinteresse von Selb- ständigen, die auf der Baustelle tätig sind, keine Rolle. Baulärm - Betroffenheit Unmittelbare Betroffenheit durch Bauarbeiten Mittelbare Betroffenheit durch Bauarbeiten Intern Extern Bauherr Mitarbeiter Lieferanten Baunachbar Drittnachbar Passanten Tiere Sachen Besucher Anlieger an öffentl. Straßen Grundstückseigentümer Mieter / Pächter Erbbauberechtigte Baustelle, Baubereich, Baugelände Zusätzl. Verkehrslärm durch Bauverkehr, insb. Transporte Gesundheit Vermögen Schlafstörung Sonstiges Gehörschäden Mietminderung Pacht Reiseschaden Sonstiges Mieter/Pächter WEG Strafrecht arrecht OWiGarr 186 Oder mehreren Flur-Nummern, die letztlich ein „Baugrundstück“ ergeben. 44 Straf- und bußgeldrechtliche Lärm-Sachverhalte sind trotz vorhandener Bestim- mungen gem. den § 325a StGB bzw. § 117 OWiG in der Bau- und Rechtspraxis nur sehr selten Gegenstand gerichtlicher Befassung187. Deshalb werden sie hier lediglich gestrichelt aufgeführt. In der Gerichtspraxis sind die Klagen von Vermietern gegen Mieter...

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