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Baulärm und Sozialadäquanz

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TOPJUS Rechtsanwälte

Die Autorin beschäftigt sich mit der Problematik Baulärm. Sie stellt übersichtlich die Probleme dar, die sich aus der momentanen Gesetzes- und Rechtsprechungslage ergeben, und arbeitet heraus, wie willkürlich Gerichte gleiche Sachverhalte unterschiedlich behandeln. Auf Basis Ihrer Untersuchung unterbreitet sie einen Gesetzesvorschlag, der für dauerhafte Klarheit bei der Behandlung von Baulärm sorgen soll und somit für alle Beteiligten Rechtssicherheit schafft.

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11. Baulärm in der Gerichtspraxis

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109 11. Baulärm in der Gerichtspraxis Kaum ein anderes Rechtsgebiet fordert die Gerichtsbarkeit so heraus, wie die Be- urteilung von Baulärm: Es muss die Balance gefunden werden zwischen der meist emotional-aggressiv-subjektiven Darstellung der Wesentlichkeit oder Erheblichkeit der Belästigung durch den Lärm, der von Bauarbeiten im Umfeld des Betroffenen herrührt, und der Realität, aber auch Notwendigkeit des Bauens an sich im jeweils konkreten Fall. Dass dies nicht immer gelingt, liegt nicht nur an der generellen Schwierigkeit, die zutreffenden aktuell maßgebenden Immissionsrichtwerte nach der AVV Baulärm zuverlässig ermitteln zu können. Vielmehr fließen nachvollziehbar ureigene Lebenserfahrungen, aber auch das jeweils subjektive technische Verständ- nis der entscheidenden Richter in die von der obersten Rechtsprechung des BGH und BVerwG immer wieder geforderte „tatrichterliche Feststellung“ betreffend der Ausfüllung aller unbestimmten Rechtsbegriffe, die mit der Baulärm-Problematik einer Wertung zuzuführen sind: Wesentlichkeit, Unzumutbarkeit, erhebliche Be- lästigung und erhebliche Nachteile, wie von den gesetzlichen Regelungen der § 906 Abs. 2, Satz 1 BGB bzw. §§ 22 Abs. 1; 3 Abs. 1 BImSchG vorgegeben. Und so ergibt sich ein heterogenes Bild hinsichtlich der Judikatur zum Baulärm, das anhand eini- ger ausgewählter Entscheidungen nachgezeichnet wird. Dabei werden auch „Lärm- Beurteilungen“ durch die Gerichte, die andere Lärmquellen, wie z. B. Volksfestlärm, betreffen, berücksichtigt. Damit kann das völlig uneinheitliche „Lärm-Empfindungs- bzw. Nachvollzugsbild“, das in der gesamten Judikatur391 feststellbar ist, noch mehr verdeutlicht werden. 391 Die Gerichtsverfahren, denen (auch) eine Baulärm-Problematik...

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