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Baulärm und Sozialadäquanz

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TOPJUS Rechtsanwälte

Die Autorin beschäftigt sich mit der Problematik Baulärm. Sie stellt übersichtlich die Probleme dar, die sich aus der momentanen Gesetzes- und Rechtsprechungslage ergeben, und arbeitet heraus, wie willkürlich Gerichte gleiche Sachverhalte unterschiedlich behandeln. Auf Basis Ihrer Untersuchung unterbreitet sie einen Gesetzesvorschlag, der für dauerhafte Klarheit bei der Behandlung von Baulärm sorgen soll und somit für alle Beteiligten Rechtssicherheit schafft.

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15. Exkurs: Baulärm-Regelungen im Ausland

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215 15. Exkurs: Baulärm-Regelungen im Ausland Der „Blick über den Gartenzaun“ hilft auch im Recht, Wegweiser zur Lösung von Problemen zu finden oder zumindest gefundene Ergebnisse einer Überprüfung auf Stimmigkeit und Umsetzbarkeit zu unterziehen. Dabei geht es nicht darum, möglichst viele Erkenntnisse zum Umgang mit – auch in anderen Ländern ebenso relevanten – Baulärm-Fragen zusammen zu tragen. Vielmehr dienen diese Untersu- chungen nur dazu, die eigenen Feststellungen, aber auch Wertungen zusätzlich im internationalen Vergleich zu reflektieren. Damit kann dann das Bild vervollständigt werden, das letztlich Anlass zu gesetzgeberischer Tätigkeit sein könnte, wie dies auch von Böhm / Strachotta / Irmer für die Anpassung der Geräuschemissionskenn- werte an den fortschreitenden Stand der Technik gewünscht wird735. 15.1 Schweiz In der Schweiz wird die Baulärm-Problematik mit Hilfe einer sehr praxisorientierten „Baulärmrichtlinie“736 zu lösen versucht737. Diese gibt den Vollzugsbehörden Vorga- ben zur Beurteilung und entsprechenden Anordnung bzw. Ergreifung von Maßnah- men in Abhängigkeit vom Abstand zwischen dem Emissionsort an der Baustelle und dem nächstliegenden Immissionsbereich, der schützenswert ist. Weiter muss berücksichtigt werden, welche Lärmempfindlichkeit gegeben ist und schließlich ist auch die Dauer der „lärmigen“ Bauphase zu berücksichtigen738. Dabei werden drei Maßnahmenstufen (A, B und C) unterschieden: So bestehen bei Abständen von mehr als 300 m zum Nachbarbereich keinerlei Einschränkungen hinsichtlich der Wahl der Baumaschinen und Geräte sowie der Bauarbeits-Geräusche (Stufe A). Wer- den...

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