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Das bewegliche Vermögen des Schuldners in der Einzelzwangsvollstreckung und Gesamtvollstreckung

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Ekaterina Goldenberg

Die Untersuchung setzt sich neben dem gesetzlichen und dem gerichtlichen Vollstreckungsschutz (§ 811 Abs. 1 ZPO, § 765a ZPO) mit der Austauschpfändung § 811 a ZPO und dem Verschleuderungsschutz § 812 ZPO in der Einzelzwangsvollstreckung und in der Gesamtvollstreckung (§ 36 InsO, § 4 InsO i.V.m. § 765a ZPO) auseinander. Natürliche Schuldner in Vollstreckungsverfahren – Einzelzwangsvollstreckung/Insolvenzverfahren – werden regelmäßig mit der Frage konfrontiert, welche Vermögensteile ihnen trotz eines Verfahrens erhalten bleiben. Ist dem Insolvenzverfahren die Einzelzwangsvollstreckung vorangegangen, so ist für den Schuldner bedeutend, inwieweit seine Vermögenssituation durch die Veränderung der Verfahrensart beeinflusst wird. Somit arbeitet die Autorin ein Thema auf, das Gläubigervertreter, Schuldnervertreter, Gerichtsvollzieher und Insolvenzverwalter gleichermaßen betrifft.

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A. Einleitung

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I. Gegenstand der Untersuchung Natürliche Schuldner in Vollstreckungsverfahren werden regelmäßig mit der Frage konfrontiert, welche Vermögensteile ihnen trotz eines Verfahrens erhalten bleiben. Das betrifft sowohl einen Schuldner, der den gegen ihn gerichteten Zahlungsan- spruch eines einzelnen Gläubigers nicht erfüllt und gegen den zwecks zwangswei- ser Durchsetzung die Einzelzwangsvollstreckung eingeleitet wird, als auch einen Schuldner, der nicht in der Lage ist, seine fälligen Zahlungspflichten zu erfüllen1 und über dessen Vermögen zwecks gemeinschaftlicher Befriedigung der Gläubiger ein Insolvenzverfahren eröffnet wird. Ist dem Insolvenzverfahren die Einzelzwangsvoll- streckung vorangegangen, was in der Praxis regelmäßig der Fall ist, so ist für den Schuldner bedeutend, inwieweit seine Vermögenssituation durch die Veränderung der Verfahrensart beeinflusst wird. Naturgemäß sind in jedem Verfahren bewegliche Sachen vorhanden. Schuldner und ihre Familien sind alltäglich auf sie angewiesen. Einige Gegenstände sind von besonderem persönlichen Wert. In den meisten Vollstreckungsverfahren stellen bewegliche Sachen neben Forderungen das alleinige Vermögen dar, aus dem sich Gläubiger Befriedigung versprechen können, obgleich die Befriedigungschancen hier deutlich geringer sind als bei Immobilien und Forderungen. Dadurch gewinnt das Thema der Auswirkungen der Zwangsvollstreckung auf bewegliche Sachen für Schuldner, Angehörige und Gläubiger eine außerordentliche Bedeutung. Eine genaue und differenzierte Untersuchung der einzelnen Aspekte der Sach- pfändung und des Vollstreckungsschutzes im Rahmen der vorliegenden Arbeit sollte einerseits zur Rechtssicherheit auf der Seite des Schuldners und andererseits zu besseren Befriedigungschancen auf der Gläubigerseite beitragen. Im Mittelpunkt der...

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