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Transparenzgesetz für Rheinland-Pfalz

Tagung anlässlich des 15-jährigen Bestehens des Instituts für Rechtspolitik an der Universität Trier

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Edited By Thomas Raab and Gerhard Robbers

Der Band umfasst die Ansprachen, Vorträge und Diskussionen der Tagung «Transparenzgesetz für Rheinland-Pfalz». Diese fand anlässlich des 15-jährigen Bestehens des Instituts für Rechtspolitik an der Universität Trier am 24. April 2015 statt. Das rheinland-pfälzische Transparenzgesetz trat Ende 2015 in Kraft. Die Ministerpräsidentin des Landes hält in ihrem Grußwort ein Plädoyer für den beschrittenen Weg zu mehr Information und einer offeneren Verwaltung im Rahmen einer modernen elektronischen Kommunikation. Die anschließenden Vorträge beleuchten die rechtlichen und praktischen Probleme aus wissenschaftlicher und politischer Sicht. In der abschließenden Podiumsdiskussion erörtern Vertreter aus Landespolitik, Verwaltung und Wirtschaft das Transparenzgesetz.

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Begrüßung (Thomas Raab)

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Thomas Raab Begrüßung Sehr geehrte Frau Ministerpräsidentin, Magnifizenz, Spectabilis, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Kommilitoninnen und Kommilitonen, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich heiße Sie zu der Jubiläumsveranstaltung des Instituts für Rechts- politik hier in der Kapelle des ehemaligen französischen Militärhospitals herzlich willkommen� Das Institut für Rechtspolitik besteht seit nunmehr 15 Jahren� Es wurde seinerzeit auf Initiative des Landes Rheinland-Pfalz gegründet� Träger ist der privatrechtliche Verein Institut für Rechtspolitik, zu dessen Mitgliedern unter anderem das Land zählt� Es ist mir deshalb eine besondere Ehre und Freude, dass Sie, Frau Ministerpräsidentin, heute an der Veranstaltung teilnehmen und ein Grußwort sprechen werden� Ich darf aber auch die übrigen Vertreter der rheinland-pfälzischen Landespolitik begrüßen, die dem Institut traditionell auf besondere Weise verbunden sind, allen voran die Abgeordneten des rheinland-pfälzischen Landtags, unsere Ansprechpartner im Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur sowie die Vertreter der politischen Parteien in Rheinland-Pfalz� Das IRP ist ein Institut an der Universität Trier, also ein sogenanntes „An-Institut“� Damit ist nicht nur die räumliche Nähe gemeint� Vielmehr besteht auf verschiedenen Ebenen eine enge Kooperation mit der Univer- sität, die – so hoffe ich – nicht nur von Seiten des Instituts, sondern auch von der Universität als Bereicherung empfunden wird� Ich freue mich daher, dass die Leitung der Universität Trier mit dem Präsidenten, der gleich auch noch ein Grußwort sprechen wird, dem Vizepräsidenten und der...

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