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Der Unternehmensführungsvertrag

Unter besonderer Berücksichtigung des Gesellschafts- und Konzernrechts

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Florian Böhm

Der Autor widmet sich der Analyse von Unternehmensführungsverträgen, die in der Praxis und in der Wissenschaft auch als Betriebsführungsverträge oder Managementverträge bezeichnet werden. Das mit diesem Vertragstypus bezweckte Outsourcing von Leitungsaufgaben kann in einem Spannungsverhältnis mit den gesellschaftsrechtlichen Strukturen eines Unternehmensträgers stehen. Der Autor zeigt die Konfliktbereiche auf und versucht, diese mit einem Rückgriff auf das Konzernrecht zu lösen. Zusätzlich untersucht er schuld- und arbeitsrechtliche Aspekte von Unternehmensführungsverträgen.

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Einleitung

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Der Unternehmensführungsvertrag (überwiegend auch Betriebsführungsvertrag1 oder Managementvertrag2 genannt) ist ein Vertragstyp, bei dem ein Unternehmen oder eine Person sich verpflichtet, ein fremdes Unternehmen auf fremde Rechnung zu führen. Das geführte Unternehmen wird verbreitet als Eigentümerunterneh- men bezeichnet, ohne dass dies eine spezifische juristische Wertung beinhaltet.3 Dabei ist der Vertragstyp gesetzlich nicht geregelt, sondern alleinig Gegenstand der privatautonomen Gestaltung durch die Parteien. Unterschieden wird zwischen dem echten und dem unechten Unternehmensführungsvertrag. Während bei dem ersten das Unternehmen im fremden Namen geführt wird, ist bei einem unechten Unternehmensführungsvertrag der Unternehmensführer im eigenen Namen tätig.4 Der Vertragstypus wird in der Praxis in unterschiedlichen Branchen ver- wendet und es werden mit diesem verschiedene Motive verfolgt. So finden sich Unternehmensführungsverträge bei dem Betrieb von Verkehrslinien,5 Kinos,6 Energieversorgungsunternehmen,7 Reedereien8 oder Hotels9. Auch zur innerkon- zernlichen Strukturierung wird der Vertragstypus als Instrument genutzt.10 Trotz der Praxisrelevanz wurde der Unternehmensführungsvertrag als Untersuchungs- gegenstand in der Vergangenheit von Seiten der Literatur nur sporadisch und vor 1 Dörmer, Unternehmenspacht, 126; Damm, BB 1976, 294; Fenzl, Betriebsführungs- vertrag; ders., Der Konzern 2006, 18; Frisch, AG 1995, 362; Huber, ZHR 152 (1988), 1; Köhn, Der Konzern 2011, 530; ders., Der Konzern 2013, 323 ff.; Loos, BB 1963, 615; Löffler, NJW 1983, 2920; Rieble, NZA 2010, 1145; Veelken, Betriebsführungsvertrag; Weißmüller, BB 2000, 1949. 2 Abels, Managementverträge; Hölters/Deilmann, AktG, §  292 Rn.  34; Joachim, DWiR 1992, 397: ders., NZM...

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