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Der Unternehmensführungsvertrag

Unter besonderer Berücksichtigung des Gesellschafts- und Konzernrechts

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Florian Böhm

Der Autor widmet sich der Analyse von Unternehmensführungsverträgen, die in der Praxis und in der Wissenschaft auch als Betriebsführungsverträge oder Managementverträge bezeichnet werden. Das mit diesem Vertragstypus bezweckte Outsourcing von Leitungsaufgaben kann in einem Spannungsverhältnis mit den gesellschaftsrechtlichen Strukturen eines Unternehmensträgers stehen. Der Autor zeigt die Konfliktbereiche auf und versucht, diese mit einem Rückgriff auf das Konzernrecht zu lösen. Zusätzlich untersucht er schuld- und arbeitsrechtliche Aspekte von Unternehmensführungsverträgen.

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2. Kapitel: Pflichtensystem des Unternehmensführungsvertrags

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In den bisherigen Teilen dieser Arbeit wurde der Unternehmensführungsvertrag als rechtlicher Strukturtypus eingeordnet. Nun soll es darum gehen, den Unter- nehmensführungsvertrag nach seiner Pflichtenstruktur näher zu betrachten und mögliche Folgen einer Pflichtverletzung darzustellen. § 1. Pflichten in der Vertragsanbahnung A) Vorvertragliche Aufklärungspflichten Vor dem Abschluss eines Unternehmensführungsvertrags kalkuliert der Unter- nehmensführer regelmäßig anhand der zu erwartenden Gewinne des Eigentümer- unternehmens das Entgelt für die Unternehmensführung.1 Auch aus Sicht des Eigentümerunternehmens ist eine Prognose der Unternehmensentwicklung wäh- rend des Verlaufs des Unternehmensführungsvertrags von erheblicher Bedeutung.2 Schließlich muss das Eigentümerunternehmen eine Kosten-Nutzen-Relation treffen und sich die Frage stellen, ob die Beauftragung eines Unternehmensführers wirt- schaftlich haltbar ist.3 Schon diese Beispiele zeigen, dass der Vertragsanbahnung eines Unternehmensführungsvertrags eine nicht zu unterschätzende Bedeutung zukommt. I. Allgemeine Voraussetzungen von Aufklärungspflichten Aufklärungspflichten, die auf die Leistungsfähigkeit des Unternehmens des Ei- gentümerunternehmens oder des Unternehmensführers schließen lassen, können Bestandteil eines Vorvertrags sein.4 Sofern ein solcher Vorvertrag der Vertrags- parteien nicht vorliegt oder sich aus diesem durch ergänzende oder erläuternde Vertragsauslegung Informationspflichten nicht schließen lassen, sind etwaige Aufklärungspflichten aus § 242 BGB bzw. § 241 Abs. 2 BGB zu prüfen.5 Dabei 1 Abels, Managementverträge, 113, 277. 2 Zu der Verteilung des Prognoserisikos, Windbichler, ZIP 1987, 825, 827. 3 Abels, Managementverträge, 149. 4 Vgl. Breidenbach, Informationspflichten, 1. 5 Aufklärungspflichten in § 242 BGB verankern: BGH, Urt. v. 12.06.1954 – II...

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