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Risikogeschäfte und strafbare Untreue

Entscheidungstheorie und Verhaltensökonomie im Strafrecht

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Martin Stenzel

Der Autor beschäftigt sich mit der Problematik der strafrechtlichen Beurteilung von Unternehmensentscheidungen im Rahmen des § 266 StGB. Er untersucht, ob unternehmerische Entscheidungen justiziabel sind und welche Einschränkungen gemacht werden müssen. Dazu stellt der Autor die Erkenntnisse der Entscheidungslehre und «Behavioral Economics» dar und analysiert sie umfassend. Er arbeitet heraus, inwieweit diese Erkenntnisse in das Strafrecht übertragen werden können, und zeigt deren Bedeutung für den Prozess der gerichtlichen Überprüfung einer unternehmerischen Entscheidung auf. Einen Schwerpunkt bildet die Frage, ob intuitive Entscheidungen tatsächlich schlechter als rationale Entscheidungen und daher zwangsläufig pflichtwidrig sind. Hierzu führte der Autor eine Umfrage unter Entscheidungsträgern durch.

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D. Grundzüge der zivilrechtlichen Innenhaftung für unternehmerische Entscheidungen

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73 D. Grundzüge der zivilrechtlichen Innenhaftung327 für unternehmerische Entscheidungen Um eine Beurteilung unternehmerischen Entscheidungen unter strafrechtlichen Aspekten vornehmen zu können, ist es - aufgrund der limitierten Akzessorietät - unumgänglich, sich mit den Grundzügen der zivilrechtlichen Haftungsgrundsätze bezüglich unternehmerischer Entscheidungen auseinanderzusetzen. Es ist vorab die Frage zu klären, wann eine zivilrechtliche Haftung für Unternehmensentschei- dungen infrage kommt. Was das Zivilrecht nicht als schadensersatzauslösende Pflichtverletzung ansieht, kann auch keine strafrechtlichen Sanktionen nach sich ziehen328. Nicht erst seit der ARAG ./. Garmenbeck Entscheidung329 steht fest, dass nicht jeder Fehler im Pro- zess der Entscheidungsfindung als Pflichtverletzung eingestuft werden kann. Den Entscheidungsträgern muss ein weiter Handlungsspielraum zugebilligt werden330: „Dazu gehört neben dem bewussten Eingehen geschäftlicher Risiken grundsätzlich auch die Gefahr von Fehlbeurteilungen und Fehleinschätzungen, der jeder Unternehmensleiter, mag er auch noch so verantwortungsbewusst handeln, ausgesetzt ist.“ 331 Im Folgenden ist daher zu klären, wie weit der durch die Zivilgerichtsbarkeit zuge- billigte Ermessensspielraum gesteckt ist und wann dessen Grenzen überschritten sind. Dies muss sodann als Anhaltspunkt dafür gesehen werden, ab welchem Grad der Pflichtverletzung eine strafrechtliche Relevanz in Betracht kommen kann. Über- tragbar sind die zivilrechtlichen Kriterien auf die strafrechtliche Betrachtung inso- weit, als unter Hinblick auf die asymmetrische Akzessorietät und die Subsidiarität 327 Im Zivilrecht ist zwischen der Innen- und Außenhaftung (Instruktiv zu den Begriffen: Ries/Peiniger, Haftung und Versicherung von Managern, S. 18.) zu unterscheiden. Die Außenhaftung beschäftigt sich mit Fragen...

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