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Die Abgrenzung von Marken

Eine Untersuchung zur Wirksamkeit und Gestaltung markenrechtlicher Abgrenzungsvereinbarungen

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Julia Lorenz

Vereinbarungen zweier Markeninhaber über die Abgrenzung der Schutzbereiche ihrer Markenrechte sind in der Praxis weit verbreitet. Sie begegnen dem Praktiker vor allem im Rahmen eines bei der Markenanmeldung durchgeführten Widerspruchsverfahrens. Die Autorin klärt Rechtsnatur, Zulässigkeit und Wirksamkeit der Abgrenzungsvereinbarung und stellt diese insbesondere auf den Prüfstand des Kartellrechts sowie des Lauterkeitsrechts. Die Ergebnisse der Untersuchung münden in Gestaltungsvorschläge für Abgrenzungsvereinbarungen. Das Buch zeichnet ein Gesamtbild zum Thema der markenrechtlichen Abgrenzungsvereinbarung und leistet auch für die Praxis einen Beitrag zur Rechtsklarheit und Rechtssicherheit.

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Einleitung

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Die Abgrenzungsvereinbarung stellt seit längerer Zeit eine beliebte Methode zur gütlichen Beendigung von Widerspruchsverfahren im Rahmen von Markenan- meldungen dar. Die wirtschaftliche Relevanz der Abgrenzungsvereinbarung kann jedoch keinesfalls losgelöst von der ökonomischen Bedeutung der Marke betrach- tet werden. Und diese ist im Laufe der Zeit stetig gewachsen. Den Ursprung der Marke kann man in der Wirtschaft verorten1. Mit dem Beginn des Handels kommt auch die Entwicklung der Marke in Gang. Einen genauen Zeitpunkt dafür zu be- stimmen ist fast nicht möglich. Es ist jedoch überliefert, dass bereits Produzenten und Händler der Antike ihre Ware kennzeichneten, um in erster Linie kundzutun, von wem das Produkt stammte. Zudem sollte die Kennzeichnung auf den Quali- tätsgrad der Ware hinweisen und eine Vertrauensbindung zum Kunden herstel- len2. Mit der Industrialisierung und der damit entstandenen Möglichkeit, Waren in Massen zu produzieren, wurde ihre Markierung für die emotionale Bindung zwi- schen Hersteller und Verbraucher noch wichtiger. Der direkte Kontakt zwischen diesen Parteien bestand aufgrund der Zwischenschaltung verschiedener Handels- stufen immer seltener3. Natürlich weist die Marke auch heute noch auf eine be- stimmte Warenherkunft hin und steht für einen gewissen Grad an Qualität4. Aber genau die, am besten dauerhafte, Manifestierung einer emotionalen Bindung des Verbrauchers an ein Produkt macht die Marke zu einem immens wichtigen Ab- satzinstrument. Je länger die Bindung einer Käufergruppe an eine Marke besteht, desto länger ist auch der Absatz des damit gekennzeichneten Produkts gesichert. Meistens sind mehr Produkte...

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