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Die Abgrenzung von Marken

Eine Untersuchung zur Wirksamkeit und Gestaltung markenrechtlicher Abgrenzungsvereinbarungen

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Julia Lorenz

Vereinbarungen zweier Markeninhaber über die Abgrenzung der Schutzbereiche ihrer Markenrechte sind in der Praxis weit verbreitet. Sie begegnen dem Praktiker vor allem im Rahmen eines bei der Markenanmeldung durchgeführten Widerspruchsverfahrens. Die Autorin klärt Rechtsnatur, Zulässigkeit und Wirksamkeit der Abgrenzungsvereinbarung und stellt diese insbesondere auf den Prüfstand des Kartellrechts sowie des Lauterkeitsrechts. Die Ergebnisse der Untersuchung münden in Gestaltungsvorschläge für Abgrenzungsvereinbarungen. Das Buch zeichnet ein Gesamtbild zum Thema der markenrechtlichen Abgrenzungsvereinbarung und leistet auch für die Praxis einen Beitrag zur Rechtsklarheit und Rechtssicherheit.

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Kapitel 1: Abgrenzungsvereinbarung

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5 Kapitel 1: Abgrenzungsvereinbarung A. Definition Anfänglich wurde der Vertragstypus „Abgrenzungsvereinbarung“ größtenteils als Vorrechtserklärung bezeichnet26. Tatsächlich ist es aber lediglich ein pars pro toto, denn die Vorrechtserklärung war von Beginn an in den meisten Fällen ein Bestandteil der Abgrenzungsvereinbarung27. Anhand dieser Begrifflichkeit entsteht zudem der Eindruck, dass es sich hierbei ursprünglich um einseitige Erklärungen des Inhabers bzw. Anmelders der jüngeren Marke gehandelt hat28. Tatsächlich handelte es sich in der Regel schon immer um gegenseitige Verträ- ge29. Mittlerweile ist der zutreffendere Terminus „Abgrenzungsvereinbarung“ im Schrifttum seit Jahren allgemein anerkannt30. Und auch in der Rechtsprechung scheint er sich etabliert zu haben31. Der Wortsinn des Begriffes „Abgrenzungs- vereinbarung“ deutet darauf hin, dass es hier lediglich um die Abgrenzung der Markenschutzbereiche geht. Tatsächlich kann dieser Ausdruck jedoch als Über- begriff für schuldrechtliche Vereinbarungen gesehen werden32, die die Rechte und Pflichten der Parteien im Markenkollisionsfall regeln und somit einen zwi- schen zwei oder mehr Markeninhabern bestehenden Konflikt vermeiden oder beilegen. Darin findet regelmäßig nicht lediglich die Abgrenzung der Marken- schutzbereiche statt, sondern es werden die unterschiedlichsten, auf den Ein- zelfall abgestimmten Regelungen getroffen. Viele Autoren haben sich bereits an der Definition der Abgrenzungsvereinbarung versucht. Nach Krieger handelt es sich hierbei um gegenseitige Verträge, im Rahmen derer der Inhaber eines älte- ren Schutzrechtes der Eintragung eines jüngeren zustimmt. Dafür verpflichtet sich der Letztere wiederum zu einer eingeschränkten Nutzung seines Zeichens33. 26 Storkebaum, GRUR 1976, S. 121; Oppenhoff, GRUR...

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