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Die Abgrenzung von Marken

Eine Untersuchung zur Wirksamkeit und Gestaltung markenrechtlicher Abgrenzungsvereinbarungen

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Julia Lorenz

Vereinbarungen zweier Markeninhaber über die Abgrenzung der Schutzbereiche ihrer Markenrechte sind in der Praxis weit verbreitet. Sie begegnen dem Praktiker vor allem im Rahmen eines bei der Markenanmeldung durchgeführten Widerspruchsverfahrens. Die Autorin klärt Rechtsnatur, Zulässigkeit und Wirksamkeit der Abgrenzungsvereinbarung und stellt diese insbesondere auf den Prüfstand des Kartellrechts sowie des Lauterkeitsrechts. Die Ergebnisse der Untersuchung münden in Gestaltungsvorschläge für Abgrenzungsvereinbarungen. Das Buch zeichnet ein Gesamtbild zum Thema der markenrechtlichen Abgrenzungsvereinbarung und leistet auch für die Praxis einen Beitrag zur Rechtsklarheit und Rechtssicherheit.

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Muster einer Abgrenzungsvereinbarung

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Abgrenzungsvereinbarung878 zwischen Inhaber des prioritätsälteren Markenrechts, Sitz, vertreten durch - nachfolgend A- und Inhaber des prioritätsjüngeren Markenrechts, Sitz, vertreten durch -nachfolgend B- Präambel879 880 A ist Inhaber der Marken881 XXX, YYY, ZZZ für Waren bzw. Dienstleistungen der Klasse ………. mit Priorität vom 00.00.0000882. B hat am 00.00.0000 das Zeichen XY als Marke für die Waren und Dienstleistungen der Klasse ……. angemel- det883. Dagegen hat A am 00.00.0000 Widerspruch eingelegt. 878 Nach Beck’schem Formularbuch, Münchener Prozessformularbuch und von Kolle- gen zur Verfügung gestellten Mustern. 879 Da vielfältige Konstellationen existieren, die zum Abschluss einer Abgrenzungsver- einbarung führen, sollten die Parteien ihre Ausgangssituation und die Beweggründe für den Vertragsschluss detailliert beschreiben, damit der Parteiwille nachträglich einfach ermittelt werden kann, sollte während der Laufzeit der Vereinbarung eine ergänzende Vertragsauslegung notwendig sein. Hier bietet es sich an, die Parteien sowie die betreffenden Marken genau aufzuführen und zu erläutern, wie sie nach- folgend bezeichnet werden. Dies dient dazu, in den zum Teil komplizierteren Rege- lungen die Parteien sowie die jeweiligen Marken gut unterscheiden zu können. 880 Zudem kann hier je nach vorliegeneder Konstellation vorsorglich angemerkt bzw. dargestellt werden, dass der Informationsaustausch zwischen den Parteien nur im kartellrechtlich zulässigen Maße stattgefunden hat (vgl. Leitlinien zur Anwendbar- keit von Artikel 101 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf Vereinbarungen über horizontale Zusammenarbeit, ABlEU. 2011 C 11/1, S. 13ff.; Pischel/Hausner, EuZW 2013, S. 498ff.). 881 Oder...

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