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Die unselbständige Stiftung in der Insolvenz

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Nina Rohrberg-Braun

Das Buch bietet eine interessengerechte Ausgestaltung des Stiftungsgeschäfts der unselbständigen Stiftung unter besonderer Berücksichtigung der insolvenzrechtlichen Konstellationen. Hierzu führt die Autorin zunächst eine Strukturanalyse der unselbständigen Stiftung durch, die sich als eine Schenkung unter Auflage darstellt. Sie untersucht zudem die Weiterentwicklung der unselbständigen Stiftung hin zu einem insolvenzfesten Sondervermögen in Form eines Rechtsträgers. Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, dass ein quasi insolvenzfestes Sondervermögen durch schuldrechtliche Regelungen zwischen dem Stifter und dem Stiftungsträger erreicht werden kann.

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2. Teil: Die Weiterentwicklung der unselbständigen Stiftung

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85 2. Teil: Die Weiterentwicklung der unselbständigen Stiftung A. Qualifizierung der unselbständigen Stiftung als Rechtsträger Im Rahmen der Weiterentwicklung der unselbständigen Stiftung ist ihre fehlende gesetzliche Normierung zu berücksichtigen. Hieran soll keine Kritik geübt werden. Die fehlende Normierung soll sich vielmehr als Vorteil herausstellen, weil die un- selbständige Stiftung hierdurch besonders anpassungsfähig und flexibel ist. Diese sich hieraus ergebenden Vorteile werden auch zum Anlass genommen, sich gegen eine gesetzliche Normierung der unselbständigen Stiftung auszusprechen.411 Der Gesetzgeber hat sich auf keinen bestimmten Vertragstypus für das Stiftungsgeschäft festgelegt, sondern es der Rechtswissenschaft überlassen, die unselbständige Stif- tung anhand der allgemeinen Regelungen des Schuld-, Erb- und Gesellschaftsrechts zu qualifizieren. Insofern besteht erheblicher Raum für eine Rechtsfortbildung. Der Gesetzgeber begrüßt die Weiterentwicklung des Rechts der unselbständigen Stiftung. Die fehlende Normierung ist daher als Vorteil und Anreiz zu sehen, die vorliegende Stiftung angesichts ihrer Problemlagen und der Weiterentwicklung anderer Rechtsbereiche ebenfalls nicht vor einer Fortentwicklung zu verschließen. Durch diese ihr vermachte Flexibilität kann auf Problematiken und Situationen, die mit dem Sinn und Zweck der unselbständigen Stiftung unvereinbar sind, reagiert werden. Aufgrund der unbefriedigenden Haftungssituation besteht ein entspre- chendes Bedürfnis nach einer Weiterentwicklung. Aufgabe der Rechtswissenschaft ist es insoweit, das derzeitige unpassende Recht zu korrigieren und im Rahmen der rechtsgeschäftlichen Gestaltungsfreiheit eine umfassende Vermögenssicherung zu erreichen.412 Anknüpfungspunkt ist die Qualifizierung des Stiftungsgeschäfts. Eine Einordnung hat so zu erfolgen, dass sie bestmöglich den...

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