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Die unselbständige Stiftung in der Insolvenz

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Nina Rohrberg-Braun

Das Buch bietet eine interessengerechte Ausgestaltung des Stiftungsgeschäfts der unselbständigen Stiftung unter besonderer Berücksichtigung der insolvenzrechtlichen Konstellationen. Hierzu führt die Autorin zunächst eine Strukturanalyse der unselbständigen Stiftung durch, die sich als eine Schenkung unter Auflage darstellt. Sie untersucht zudem die Weiterentwicklung der unselbständigen Stiftung hin zu einem insolvenzfesten Sondervermögen in Form eines Rechtsträgers. Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, dass ein quasi insolvenzfestes Sondervermögen durch schuldrechtliche Regelungen zwischen dem Stifter und dem Stiftungsträger erreicht werden kann.

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3. Teil: Die Errichtung der unselbständigen Stiftung

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161 3. Teil: Die Errichtung der unselbständigen Stiftung A. Anforderungen an die Errichtung der unselbständigen Stiftung Gleichwohl wird das Stiftungsgeschäft in der Ausgestaltung als Schenkung unter Auflage den Interessen der Stiftungsbeteiligten, insbesondere bei Betrachtung der insolvenzrechtlichen Folgen, nicht umfassend gerecht. Bei der vertraglichen Ein- ordnung unter das Schenkungsrecht muss sich indes nicht zwingend der Schluss ergeben, das Stiftungsvermögen sei für den Stiftungsträger und seine Gläubiger frei zugänglich, letztlich gänzlich ungeschützt. Auch, wenn im Ergebnis für eine Weiterentwicklung hin zu einem insolvenzfesten Stiftungsvermögen im Sinne eines Sondervermögens nach der hier vertretenen Ansicht kein Raum ist, so bleibt zu untersuchen, inwieweit die Parteien durch die im Rahmen der Schenkung unter Auflage vorhandenen Mittel sowie durch eine individuelle Ausgestaltung des Stif- tungsgeschäfts und der Stiftungsatzung die unselbständige Stiftung interessenge- recht errichten können.783 Dabei zielen die Interessen des Stifters vordergründig auf die dauerhafte Verfol- gung des Stiftungszwecks und damit zusammenhängend auf den Schutz und die Sicherung des Stiftungsvermögens ab. Darüber hinaus sind auch Aspekte wie die Vertrauenswürdigkeit des Stiftungsträgers sowie dessen Kompetenzen zu berück- sichtigten. Die bisherige Ausarbeitung zeigt, dass gerade diese Interessen in der derzeitigen Ausgestaltung des Stiftungsgeschäfts nicht vollumfänglich gewährleis- tet werden können. Dies ergibt sich vor allem aus der Tatsache, dass durch einen schuldrechtlichen Vertrag, wie das hier vorliegende Stiftungsgeschäft, lediglich relative Rechtsbeziehungen geschaffen werden können und mit Hilfe von Schuld- vertr...

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