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Verdeckte Gewinnausschüttung und freigebige Zuwendung einer GmbH

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Patrick Hoor

Das Buch setzt sich vor dem Hintergrund der aktuellen Rechtsprechung mit der Frage auseinander, ob verdeckte Gewinnausschüttungen einer GmbH zugleich schenkungsteuerliche Folgen nach sich ziehen können. Besondere Probleme stellen sich, wenn mehrere Personen an der Vermögensverschiebung beteiligt sind. Es gelingt dem Autor, die vielschichtigen und rechtsgebietsübergreifenden Probleme im Zusammenhang mit Vermögensverschiebungen zwischen Kapitalgesellschaften und ihren Gesellschaftern sowie nahestehenden Personen in einer einheitlichen Darstellung zu erfassen. Unter kritischer Auseinandersetzung mit den in Rechtsprechung und Literatur vertretenen Lösungsansätzen legt er dar, dass das Steuerrecht bei sachgerechter Auslegung bereits eine systematische Lösung zur Verfügung stellt.

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1. Kapitel: Einführung

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1. Kapitel: Einführung Die GmbH als Altruist in einer Welt der Egoisten?1 A. Hintergrund der Thematik Verdeckte Gewinnausschüttungen bilden nach wie vor einen Schwerpunkt steu- errechtlicher Streitigkeiten. Mit Recht werden sie als das streitanfälligste Institut des Körperschaftsteuerrechts bezeichnet.2 Doch beschränkten sich die Probleme bisher auf das Ertragsteuerrecht, kam jüngst ein weiterer Streitpunkt hinzu – das Schenkungsteuerrecht.3 Auf den ersten Blick haben Kapitalgesellschaften und freigebige Zuwendun- gen jedoch wenig gemein. Daher wurden Vermögenszuwendungen zwischen einer Gesellschaft und ihren Gesellschaftern von der Finanzverwaltung in schenkung- steuerlicher Hinsicht jahrzehntelang nicht aufgegriffen und bildeten weder in Wissenschaft noch Praxis einen Schwerpunkt der Erörterung. Dies änderte sich jedoch Mitte der 90er Jahre, angestoßen durch mehrere Entscheidungen des BFH zur Schenkungsteuerpflicht von Leistungen der Gesellschafter an eine GmbH, wonach jedenfalls eine steuerbare Zuwendung zwischen den Gesellschaftern ausgeschlossen wurde.4 Die Finanzverwaltung bildete sich daraufhin erstmals eine Meinung und erließ 1997 entsprechende Verwaltungsanweisungen, die jedoch bei Leistungen eines Gesellschafters an die Gesellschaft auch eine steuerbare Zuwendung an einen Mitgesellschafter für möglich erachteten.5 In der Folgezeit wurde es dennoch wieder ruhig um das Thema, weil die restriktive Auffassung der Verwaltung dazu führte, dass die Schenkungsteuerfinanzämter sich der Materie nicht ernsthaft widmeten.6 1 Vgl. Herrmann, in: Erman, § 516 Rz. 1 in Anlehnung an Heck, Das Prinzip Egoismus, passim. 2 Frotscher, FR 2002, 859. Schätzungen zu Folge befassen sich mindestens die Hälfte aller streitig geführten Verfahren vor den Finanzgerichten mit der Frage der Ver- m...

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