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Der Abschlagszahlungsanspruch des Bauunternehmers

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Nikolas Brunstamp

Dieses Buch untersucht die Rechtsnatur von Abschlagsforderungen und deren Verhältnis zum Werklohn. Die zu Abschlagsforderungen ergangene Rechtsprechung ist nicht konsistent und lässt unterschiedliche Rückschlüsse auf die Rechtsnatur zu. Der Bundesgerichtshof bezeichnet die Abschlagsforderungen in seiner überwiegenden Rechtsprechung als selbständige Forderungen. In der Literatur werden unterschiedliche Ansätze diskutiert. Obwohl hinsichtlich der wesentlichen Rechtsfolgen weitgehend Einigkeit besteht, ist die korrekte dogmatische Einordnung der Abschlagsforderung von praktischem Interesse. Nach Auffassung des Autors handelt es sich bei Abschlagsforderungen um modifizierte Teilforderungen eines einheitlichen Werklohnanspruchs.

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5. Exkurs: Relevanz und Rechtsnatur von Rechnungsposten

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113 5. Exkurs: Relevanz und Rechtsnatur von Rechnungsposten Die Feststellung, dass Abschlagszahlungen in der Schlussrechnung lediglich als unselbständige Rechnungsposten aufgeführt werden, gibt Anlass, sich mit der Rechtsnatur von Rechnungsposten zu befassen. Es ist zu klären, welche tatsächliche und rechtliche Relevanz Rechnungsposten aufweisen. Dem Gesetz ist der Begriff der Rechnungsposten fremd, dennoch wird er von Literatur und Rechtsprechung gleichermaßen verwendet. 5.1.1 Die Rechtsnatur von Rechnungsposten In tatsächlicher Hinsicht ist ein Rechnungsposten455 eine einzelne Position in einer Gesamtaufstellung, die sich aus mehreren Positionen zusammensetzt. Im Rahmen einer Rechnung stellen Rechnungsposten einzelne saldorelevante Positionen aus dem zugrundeliegenden Abrechnungsverhältnis dar. Diese können sich in Aktiv- und Passivposten, also Posten, die den Gesamtsaldo erhöhen oder verringern, un- tergliedern. Die Addition/Saldierung der Rechnungsposten ergibt im Ergebnis den Saldo der Aufstellung/Rechnung. Rechnungsposten besitzen nach allgemeiner Auffassung keine eigene Forde- rungsqualität, sie sind lediglich unselbständige Bestandteile zur Ermittlung der Höhe einer einheitlichen Forderung.456 Abzugrenzen sind sie von materiell-rechtlich selbständigen Ansprüchen. Diese können isoliert geltend gemacht werden und stel- len Schuldverhältnisse im engeren Sinne gemäß § 241 Abs. 1 BGB dar. Bezogen auf die Schlussrechnung bedeutet dies, dass lediglich der Saldo der Schlussrechnung, der unter Berücksichtigung aller Aktiv- und Passivpositionen der Rechnung gebildet wird, Forderungsqualität besitzt.457 Diese ganz herrschende Auffassung wird vereinzelt in Frage gestellt. So wird von Sonntag vorgeschlagen, dass die einzelnen Positionen aus werkvertraglichen 455 Oder auch Rechnungs- bzw. Leistungsposition oder Einzelposten. 456 BGH, Beschluss vom 24. Januar 2008 – VII...

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