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Der Abschlagszahlungsanspruch des Bauunternehmers

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Nikolas Brunstamp

Dieses Buch untersucht die Rechtsnatur von Abschlagsforderungen und deren Verhältnis zum Werklohn. Die zu Abschlagsforderungen ergangene Rechtsprechung ist nicht konsistent und lässt unterschiedliche Rückschlüsse auf die Rechtsnatur zu. Der Bundesgerichtshof bezeichnet die Abschlagsforderungen in seiner überwiegenden Rechtsprechung als selbständige Forderungen. In der Literatur werden unterschiedliche Ansätze diskutiert. Obwohl hinsichtlich der wesentlichen Rechtsfolgen weitgehend Einigkeit besteht, ist die korrekte dogmatische Einordnung der Abschlagsforderung von praktischem Interesse. Nach Auffassung des Autors handelt es sich bei Abschlagsforderungen um modifizierte Teilforderungen eines einheitlichen Werklohnanspruchs.

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11. Abschlagszahlungsbürgschaft

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187 11. Abschlagszahlungsbürgschaft In der Praxis kann ein Bedürfnis nach zusätzlicher Sicherheit des Auftraggebers für die Gewährung einer Abschlagszahlung bestehen. Dies ist der Fall bei Abschlags- zahlungen, die für noch nicht eingebaute, aber bereits angelieferte oder eigens her- und bereitgestellte Stoffe und Bauteile für das Bauwerk erhoben werden. Die Abschlagszahlungsbürgschaft soll dabei den Rückforderungsanspruch des Bestellers für den Fall sichern, dass infolge von Leistungsstörungen der erwartete Wertzu- wachs des Werks durch den Einbau der Stoffe und Bauteile ausbleibt. Aufgrund der Nähe einer solchen Abschlagszahlung zu einer Vorauszahlung können die Ab- grenzung der beiden Zahlungen und die dafür gestellten Sicherheiten im Einzelfall Schwierigkeiten bereiten. Für die hier untersuchte Frage des Verhältnisses von Abschlagszahlung und Werklohn ist der konkrete Sicherungsgegenstand der Abschlagszahlungsbürg- schaft von Interesse. Weiterhin könnte die Wirkung von Abschlagszahlungen auf die gestellte Sicherheit von Relevanz für die vorliegende Untersuchung sein. Die erarbeiteten Ergebnisse könnten wiederum einen Rückschluss für das Verhältnis von Abschlagszahlung und Werklohn ermöglichen. 11.1 Anwendungsbereich von Bürgschaften für Abschlagszahlungen Die Erfüllung einer Abschlagsforderung bedeutet für einen Besteller in der Regel kein besonderes Risiko. Für die Zahlungen, die er leistet, hat er bereits zuvor im Wesentlichen vertragsgemäße Werkleistungen erhalten. Die Berechtigung der Höhe der Abschlagsforderung kann er (zumindest überschlägig) anhand der Abschlags- rechnung und dem Baufortschritt überprüfen.771 Bestehen Mängel an der Leistung, kann er gem...

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