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Die Kapitalverfassung der Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt)

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Sven C. Stumm

Das Buch thematisiert die Kapitalverfassung der im Jahr 2008 eingeführten Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt). Mit inzwischen über 100.000 Handelsregistereintragungen ist der Boom der UG weiterhin ungebrochen. Obwohl sie grundsätzlich als GmbH-Variante und nicht als eigenständige Rechtsform konzipiert ist, zeigt sie diverse Besonderheiten – etwa in ihrer Finanzverfassung – auf, die an dieser Dogmatik zweifeln lassen. Insbesondere ihre gesetzliche Rücklage ist auch mehr als sieben Jahre nach dem MoMiG stetes Konfliktthema im Bereich des Kapitalschutzes. Die Kapitalaufbringung der UG und eine womöglich erweiterte Vermögensbindung sind zur GmbH mit ihrem Seriositätsbonus zu positionieren. Auch ihr Einsatz als Konzerngesellschaft und vor allem als Vorrats- und Mantelgesellschaft wirft rechtliche Fragen auf.

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Teil 2: Kapitalaufbringung und Vermögensbindung der UG

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§ 3 Kapitalaufbringung in der UG A. Kritik am Kapitalaufbringungszwang für die UG und Folgen für die GmbH I. Zweck der Kapitalaufbringung Das Konzept der realen oder effektiven Kapitalaufbringung dient als wesentliches Element des Stamm- respektive Mindestkapitalprinzips dem Gläubigerschutz.1 Die Umsetzung der Mindestkapitalaufbringung ist untrennbar mit den Zielen und Wir- kungen des Mindestkapitalprinzips verbunden.2 Die Tatsache, dass das Mindestka- pital selbst in hohem Maße kritisiert worden ist, schlägt auch auf das Institut der Kapitalaufbringung durch. In der notwendigen Konsequenz wurde gar ihre völlige Aufgabe vorgeschlagen.3 Die Kapitalaufbringung ist aber zumindest dann notwen- dig, um die Zweckrichtung eines die Summe des § 5 Abs. 1 GmbHG übersteigenden Stammkapitals als „Seriositätssignal“ und Sicherungszusage an die Gläubiger zu untermauern.4 Je höher das Stammkapital ist, desto größer ist der damit verbundene Gläubigerschutz. Ein Stammkapital, das den Betrag der Mindestkapitalaufbringung nach § 5 Abs. 1 GmbHG übersteigt, ist ein auf freiwilliger Basis angehäufter Haf- tungsfonds, der potenziellen Gläubigern auch eine gesteigerte Ernsthaftigkeit der unternehmerischen Tätigkeit signalisiert.5 Die Gesellschafter wählen die Haftzusage freiwillig in einer besonderen Höhe aus, um aus wirtschaftlichem Effekt eine für die Gläubiger aber auch gleichzeitig für sie vorteilhafte (Finanzierungs-) Basis zu finden. Ohne ein funktionierendes Institut der Kapitalaufbringung und der anschließenden Kapitalerhaltung wäre der Zweck eines an das unternehmerische Risiko (freiwillig) angepassten Stammkapitals nicht zu erreichen. Durch die Abschaffung des Min- destkapitals ist die Möglichkeit gegeben, das Konzept der Seriositätsschwelle der GmbH...

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