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Entführungen deutscher Staatsangehöriger im Ausland

Zu der staatlichen Schutzverpflichtung, der Kostenerstattung sowie der staatlichen Haftung nach nationalem Recht

Alexa Buckler

Die Bundesrepublik ist zum Schutz im Ausland entführter deutscher Staatsangehöriger verpflichtet. Ungeachtet der Relevanz für die betroffenen (Grund-)Rechte des Entführungsopfers schweigt das Grundgesetz jedoch zu einer staatlichen Pflicht zur Gewährung von Auslandsschutz. Die Autorin untersucht, auf welche Rechtsgrundlage diese Schutzpflicht sowie der korrespondierende Schutzanspruch zu stützen sind und welche Reichweite beide haben. Sie geht dabei auf die Vorgängerverfassungen des Grundgesetzes, auf dieses selbst sowie auf das Konsulargesetz und das Unionsrecht ein. Zudem diskutiert die Autorin, ob Sicherheitshinweise und Reisewarnungen Einfluss auf die Schutzverpflichtung haben, oder ob diese erst auf der jeweils nachgelagerten Haftungs- oder Kostenebene zu beachten sind. Auf Letzterer betrachtet sie die geltende und die ab Mitte August 2018 – unter dem BGebG – maßgebliche Rechtslage.

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Abkürzungsverzeichnis

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a.A. andere Ansicht a.a.O. am angeführten/angegebenen Ort ABl. Amtsblatt Abs. Absatz Abschn. Abschnitt AcP Archiv für die civilistische Praxis a.E. am Ende AEMR Allgemeine Erklärung der Menschenrechte v. 10.12.1948 AEUV Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, in der Fassung der Bekanntmachung v. 09.05.2008, ABl. Nr. C 115, S. 47; zuletzt geändert durch Art. 2 Änderungsbeschluss 2012/419/EU v. 11.07.2012, ABl. Nr. L 204, S. 131 a.F. alte Fassung AKostG Auslandskostengesetz v. 21.02.1978, BGBl. I, S. 301; zuletzt geän- dert durch Art. 4 Abs. 43 Gesetz zur Strukturreform des Gebüh- renrechts des Bundes v. 07.08.2013, BGBl. I, S. 3154 AKostV Auslandskostenverordnung v.  20.12.2001, BGBl. I, S.  4161; berichtigt BGBl. 2002 I, S. 750; zuletzt geändert durch Art. 2 Abs. 2 Verordnung zum Erlass seearbeitsrechtlicher Vorschrif- ten im Bereich der medizinischen Betreuung auf Seeschiffen v. 14.08.2014, BGBl. I, S. 1383 ALR Allgemeines Landrecht für die Preußischen Staaten v. 1794 Alt. Alternative Anm. Anmerkung AnwBl. BE Berliner Anwaltsblatt AO Abgabenordnung, in der Fassung der Bekanntmachung v. 01.10.2002, BGBl. I, S. 3866; berichtigt BGBl. 2003 I, S. 61; zuletzt geändert durch Art. 16 Gesetz zur Anpassung des nati- onalen Steuerrechts an den Beitritt Kroatiens zur EU und zur Än- derung weiterer steuerlicher Vorschriften v. 25.07.2014, BGBl. I, S. 1266 22 AöR Archiv des öffentlichen Rechts ArbuR Arbeit und Recht Art. Artikel AVR Archiv des Völkerrechts Az. Aktenzeichen BayVBl. Bayerische Verwaltungsblätter Begr. Begründer Beschl. Beschluss BGB Bürgerliches Gesetzbuch, in...

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