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Entführungen deutscher Staatsangehöriger im Ausland

Zu der staatlichen Schutzverpflichtung, der Kostenerstattung sowie der staatlichen Haftung nach nationalem Recht

Alexa Buckler

Die Bundesrepublik ist zum Schutz im Ausland entführter deutscher Staatsangehöriger verpflichtet. Ungeachtet der Relevanz für die betroffenen (Grund-)Rechte des Entführungsopfers schweigt das Grundgesetz jedoch zu einer staatlichen Pflicht zur Gewährung von Auslandsschutz. Die Autorin untersucht, auf welche Rechtsgrundlage diese Schutzpflicht sowie der korrespondierende Schutzanspruch zu stützen sind und welche Reichweite beide haben. Sie geht dabei auf die Vorgängerverfassungen des Grundgesetzes, auf dieses selbst sowie auf das Konsulargesetz und das Unionsrecht ein. Zudem diskutiert die Autorin, ob Sicherheitshinweise und Reisewarnungen Einfluss auf die Schutzverpflichtung haben, oder ob diese erst auf der jeweils nachgelagerten Haftungs- oder Kostenebene zu beachten sind. Auf Letzterer betrachtet sie die geltende und die ab Mitte August 2018 – unter dem BGebG – maßgebliche Rechtslage.

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Erster Teil: Einleitung

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31 Erster Teil: Einleitung „Reisenation Nummer Eins“ oder „Exportweltmeister“ – dies sind Schlagworte, mit denen die Bundesrepublik Deutschland und die Deutschen häufig beschrieben werden. Voraussetzung und Folge einer entsprechenden Charakterisierung ist, dass die Zahl der sich (vorübergehend) im Ausland aufhaltenden deutschen Staatsan- gehörigen stetig zunimmt. Zu ihnen zählen zum einen die deutschen Urlauber, die ihre arbeitsfreie Zeit am Strand in der Ferne verbringen und fremde Länder sowie ihre Kulturen entdecken bzw. erleben wollen: etwa bei einem Tauchurlaub auf der malaysischen Insel Sipadan, einer Rucksacktour zu einer verlorenen Inkastadt im Norden Kolumbiens oder einer Reise auf der bei Motorradtouristen beliebten „Gräberpiste“ in der algerischen Sahara. Zum anderen folgen dem Export deutscher Wirtschaftsgüter, insbesondere im Bereich des Maschinenbaus und in Länder, die sich in einer Phase des (Wieder-)Aufbaus der eigenen Wirtschaft befinden, nicht selten Mitarbeiter der exportierenden Firmen aus Deutschland. Sie übernehmen die Einrichtung und Wartung der erworbenen Anlage(n) oder schulen einheimi- sche Mitarbeiter in ihrer Bedienung. Als dritte und vierte Gruppe sind Mitarbei- ter verschiedener Hilfsorganisationen, die vor allem in Entwicklungsländern und Krisengebieten tätig sind, und deutsche Staatsangehörige, die aufgrund familiärer Verbindungen in Länder mit erhöhter Entführungsgefahr reisen oder sich dort auf- halten, zu nennen. Die speziellen Gefahren, die bei den beschriebenen Auslandsaufenthalten beste- hen können und über das – nach europäischen Maßstäben – „allgemeine Lebensri- siko“ hinausgehen, werden teilweise schlichtweg ignoriert oder bleiben unerkannt. Im Falle der Hilfsorganisationen sind sie den Mitarbeitern...

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