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Altersdiskriminierung im Versicherungsprivatrecht?

Über die Berücksichtigung des Alters als Risikomerkmal in der Privatversicherung

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Joachim Frhr. von Wrangel

Die Entscheidung des EuGH zu den Unisex-Tarifen im Versicherungsprivatrecht im März 2011 hat für viel Aufsehen gesorgt. Das Buch behandelt unter dem Blickwinkel des EuGH-Urteils das Risiko- und Diskriminierungsmerkmal «Alter» im deutschen Recht. Dabei spielen die europäischen Diskriminierungsrichtlinien und deren deutsche Umsetzung in § 20 AGG eine zentrale Rolle. Der Autor stellt die Frage, ob die derzeitige Fassung von § 20 Abs. 2 Satz 2 AGG mit europäischem Recht vereinbar ist. Er untersucht, ob mit einem dem Unisex-Urteil ähnlichen Urteil des EuGH hinsichtlich des Merkmals «Alter» zu rechnen und damit der Weg für Uniage-Tarife vorprogrammiert ist. Hierbei betrachtet er verschiedene Privatversicherungen und kommt zu einem innovativen Ergebnis.

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§ 2 Das Diskriminierungsmerkmal Alter

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27 § 2 Das Diskriminierungsmerkmal Alter A. Vorbemerkung Das Diskriminierungsmerkmal Alter spielt im Gegensatz zu anderen Diskrimi- nierungsmerkmalen wie die Rasse bzw. ethnische Herkunft12 oder das Geschlecht bislang eine untergeordnete Rolle. Dies dürfte vornehmlich an der Tatsache lie- gen, dass das Diskriminierungsmerkmal Alter erst in der jüngeren Vergangenheit mit Gleichheitsaspekten in Verbindung gebracht wurde.13 Fredman gibt als Grund für die nachrangige Bedeutung an, dass es an einer klaren Grenzziehung von Per- sonen, die sich auf dieses Diskriminierungsmerkmal berufen können, und ande- ren, die sich im konkreten Falle nicht auf das Merkmal14 berufen können, fehle.15 Diese These erscheint nach der Auffassung des Verfassers nicht hinreichend ein- leuchtend, da sich jeder Mensch unabhängig von seinem Alter auf das Merkmal berufen kann. Denn das Diskriminierungsmerkmal Alter erfasst seinem Wortlaut zufolge jede Altersstufe, sodass jedes Lebensalter geschützt wird. Auch ist nicht entscheidend, ob die Vergleichsperson, die vermeintlich bevorzugt wird, ein Jahr oder 50 Jahre älter ist als diejenige Person, die sich auf eine Benachteiligung auf- grund des Alters beruft. Auch im erstgenannten Fall liegt eine Benachteiligung aufgrund des Alters vor. Vielmehr dürften die Gründe für die untergeordnete Stellung des Merkmals Alter vielfältig sein. Zum einen machen sich Menschen in ihrer Kindheit und Jugend in aller Regel keine Gedanken über das Thema Diskriminierung. Sie sind somit nicht in der gleichen Art und Weise in der Lage ihre Interessen in der Öffentlichkeit zu vertreten wie erwachsene Personen. Zum anderen sind ältere Menschen meist nicht bereit, die...

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