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Altersdiskriminierung im Versicherungsprivatrecht?

Über die Berücksichtigung des Alters als Risikomerkmal in der Privatversicherung

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Joachim Frhr. von Wrangel

Die Entscheidung des EuGH zu den Unisex-Tarifen im Versicherungsprivatrecht im März 2011 hat für viel Aufsehen gesorgt. Das Buch behandelt unter dem Blickwinkel des EuGH-Urteils das Risiko- und Diskriminierungsmerkmal «Alter» im deutschen Recht. Dabei spielen die europäischen Diskriminierungsrichtlinien und deren deutsche Umsetzung in § 20 AGG eine zentrale Rolle. Der Autor stellt die Frage, ob die derzeitige Fassung von § 20 Abs. 2 Satz 2 AGG mit europäischem Recht vereinbar ist. Er untersucht, ob mit einem dem Unisex-Urteil ähnlichen Urteil des EuGH hinsichtlich des Merkmals «Alter» zu rechnen und damit der Weg für Uniage-Tarife vorprogrammiert ist. Hierbei betrachtet er verschiedene Privatversicherungen und kommt zu einem innovativen Ergebnis.

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§ 10 Gesamtergebnis

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233 § 10 Gesamtergebnis Ziel der vorliegenden Arbeit war es aufzuzeigen, inwiefern das Diskriminierungs- merkmal Alter im Bereich der Privatversicherungen Berücksichtigung findet und ob die derzeitige Berücksichtigung zu Konflikten mit dem nationalen und dem europäischen Recht führt. Im Rahmen dieser Untersuchung wurde zunächst festgestellt, dass das Dis- kriminierungsmerkmal Alter im europäischen Primärrecht enthalten ist. Art. 21 GRCh statuiert ein relatives Verbot von Altersdiskriminierungen, demzufolge Diskriminierungen aufgrund des Lebensalters zwar grundsätzlich verboten sind, jedoch gerechtfertigt werden können. Im deutschen Verfassungsrecht wurde das Verbot der Altersdiskriminierung hingegen bislang vom BVerfG nicht als verfas- sungsrechtlicher Grundsatz anerkannt. Anschließend wurde der Blick auf die rechtsphilosophischen Grundlagen des Diskriminierungsrechts gelegt. Hierzu wurden verschiedene in der Vergangen- heit entwickelte Ansätze bzw. Gedankenexperimente untersucht und auf die The- matik der Arbeit übertragen. Es stellte sich heraus, dass die Rechtsphilosophie die Frage der Berücksichtigung des Alters in der Privatversicherung unter dem Begriff der Gleichheit diskutieren würde. Insgesamt dürfte sich aus rechtsphiloso- phischer Sicht die letztlich entscheidende Frage stellen, ob das Alter als ein Merk- mal, auf das das Individuum keinen Einfluss hat und gewissermaßen angeboren ist, zum Nachteil des Individuums verwendet werden darf bzw. sollte. Aus den verschiedenen dargestellten Gedankenexperimenten und rechtsphilosophischen Erwägungen lässt sich der Schluss ziehen, dass eine Berücksichtigung eines sol- chen Merkmals zum Nachteil von Personen aus rechtsphilosophischer Sicht nicht zulässig sein dürfte. Das Kapitel über die Privatversicherungen zeigt auf, inwiefern Prämien und Leistungen in...

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