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Altersdiskriminierung im Versicherungsprivatrecht?

Über die Berücksichtigung des Alters als Risikomerkmal in der Privatversicherung

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Joachim Frhr. von Wrangel

Die Entscheidung des EuGH zu den Unisex-Tarifen im Versicherungsprivatrecht im März 2011 hat für viel Aufsehen gesorgt. Das Buch behandelt unter dem Blickwinkel des EuGH-Urteils das Risiko- und Diskriminierungsmerkmal «Alter» im deutschen Recht. Dabei spielen die europäischen Diskriminierungsrichtlinien und deren deutsche Umsetzung in § 20 AGG eine zentrale Rolle. Der Autor stellt die Frage, ob die derzeitige Fassung von § 20 Abs. 2 Satz 2 AGG mit europäischem Recht vereinbar ist. Er untersucht, ob mit einem dem Unisex-Urteil ähnlichen Urteil des EuGH hinsichtlich des Merkmals «Alter» zu rechnen und damit der Weg für Uniage-Tarife vorprogrammiert ist. Hierbei betrachtet er verschiedene Privatversicherungen und kommt zu einem innovativen Ergebnis.

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Abkürzungsverzeichnis

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a.A. andere Ansicht abgedr. abgedruckt ABl. Amtsblatt der Europäischen Union Abs. Absatz a.E. am Ende AEUV Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union a.F. alte Fassung AGG Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz AKB Allgemeine Bedingungen für die Kfz-Versicherung ALB Allgemeine Lebensversicherungsbedingungen Alt. Alternative ÄndBeschl. Änderungsbeschluss ÄndG Änderungsgesetz ÄndRL Änderungsrichtlinie ArbG Arbeitsgericht Art. Artikel ASBL Association sans but lucratif (dt. Vereinigung ohne Gewinner- zielungsabsicht) AUB AllgemeineUnfallversicherungsbedingungen Aufl. Auflage Ausg. Ausgabe BaFin Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht Bd. Band ber. berichtigt Beschl. Beschluss BGB Bürgerliches Gesetzbuch BGBl. I Bundesgesetzblatt Teil I, welcher vornehmlich Bundesgesetze enthält BGBl. II Bundesgesetzblatt Teil II, welcher die zur Inkraftsetzung der völkerrechtlichen Übereinkünfte und Verträge erlassenen Rechtsvorschriften und Bekanntmachungen enthält BMF Bundesministerium der Finanzen BNotO Bundesnotarordnung bspw. beispielsweise BT-Drucks. Bundestagsdrucksache 248 BUV Berufsunfähigkeitsversicherung (selbstständig) BUZ Berufsunfähigkeitsversicherung (als Zusatzversicherung) BVerfG Bundesverfassungsgericht BVerfGE Entscheidungssammlung des Bundesverfassungsgerichts BVerwGE Entscheidungssammlung des Bundesverwaltungsgerichts BvF Abstrakte Normenkontrolle (Registerzeichen beim BVerfG) BvL Konkrete Normenkontrolle (Registerzeichen beim BVerfG) BvR Verfassungsbeschwerden (Registerzeichen beim BVerfG) bzw. beziehungsweise C Reihe C des Amtsblatts der Europäischen Union, welche Mit- teilungen und Bekanntmachungen enthält Ca Arbeitsrechtliche Verfahren (Registerzeichen beim Arbeitsge- richt) ca. cirka CEEP Centre européen des entreprises à participation publique et des entreprises d‘intérêt économique general d.h. das heisst ders. derselbe dies. dieselbe dt. deutsche/e EG Europäische Gemeinschaft EGB Europäischer Gewerkschaftsbund EGV Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft Einf. Einführung EMRK Europäische Menschenrechtskonvention endg. endgültig EU Europäische Union EuGH...

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