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Die Haftung der Organe einer Aktiengesellschaft bei Entscheidungen unter Rechtsunsicherheit

De lege lata et ferenda

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Kai Sofia Loth

Die Innenhaftung der Organe ist streng. Literatur und Rechtsprechung formulieren stetig neue Anforderungen, die zu einer Steigerung des Haftungsrisikos führen. Das Buch setzt sich mit Ansätzen für Haftungserleichterungen auseinander. Die Autorin geht insbesondere der Frage nach, ob die sog. Business Judgment Rule auf Entscheidungen unter Rechtsunsicherheit übertragbar ist. Sie untersucht hierfür die Entwicklung der Business Judgment Rule, speziell deren Tatbestandsmerkmale, unter Berücksichtigung der Gesetzesmaterialien. Daneben erörtert sie das Institut eines unverschuldeten Rechtsirrtums und die Rechtsprechung zur Einholung fachkundigen Rats. Auf dieser Grundlage erarbeitet die Autorin eine Legal Judgment Rule, die nach ihrer Ansicht bereits auf der Ebene der Pflichtverletzung von einer Haftung befreien kann.

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Vorwort

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Ausschlaggebend für die Anfertigung dieser Arbeit war das im Jahre 2011 ergan- gene sog. „ISION“-Urteil des BGH. Dieses sorgte für eine lebhafte Diskussion über die Anforderungen an die Organmitglieder bei der Überprüfung einer unsicheren Rechtslage, die Einholung von Rechtsrat sowie eine mögliche Haftungsentlastung der Organmitglieder. Ich habe es mir in meiner Arbeit zur Aufgabe gemacht, die vielen Gedanken und Vorschläge von Rechtsprechung und Literatur darzustellen und eine Legal Judgment Rule zu konkretisieren, die bei Entscheidungen unter Rechtsunsicherheit bereits auf der Ebene der Pflichtverletzung von einer Organ- haftung befreit. Die Arbeit wurde im Juli 2015 von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität zu Köln als Dissertation angenommen. Für die Drucklegung konnten Rechtsprechung und Literatur bis Januar 2016 berücksichtigt werden. Danken möchte ich an dieser Stelle zunächst meinem Doktorvater Herrn Prof. Dr. Joachim Hennrichs. Er nahm mich nach meinem ersten juristischen Staatsex- amen herzlich in das Team seines Lehrstuhls auf und eröffnete mir dadurch die Möglichkeit, die Dissertation anzufertigen. Er wusste stets, mich bei ihrer Erstel- lung auf das Beste zu unterstützen. Ich danke ihm sehr für die vielen fachlichen Gespräche, sein offenes Ohr und den Zuspruch, wenn es aus meiner Sicht einmal nicht vorangehen wollte. Frau Prof. Dr. Barbara Grunewald danke ich herzlich für die Übernahme und sehr zügige Erstellung des Zweitgutachtens. Danken möchte ich ihr aber ebenso für die interessanten fachlichen Diskussionen und ihre aufmunternden Worte, die mir in...

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